09.05.2019 - 9.3 Anfrage des AM Frank Heidemann (Die Unabhängige...

Dazu führt Herr Dr. Verwey aus, dass die EBL in ihrer Zuständigkeit Kanäle in der Meng­straße verlegen. Lt. Satzung seien die EBL nicht für Glasfaserverlegung zuständig. Deshalb laute die Antwort: Nein, die EBL verlegen keine Glasfaserkabel.

Herr Dr. Verwey weist darauf hin, dass es sich um ein gemeinsames Projekt von Bereich Stadtgrün/Verkehr, Telekom und Lübeck Netz handeln würde, bei dem Leerrohre verlegt würden. Herr Dr. Verwey regt an, dass sich Herr Heidemann an diese Leitungsträger wen­den möge.

Herr Rohlf schlägt zum Thema EBL-Newsletter vor, diese mit „kostenlos“ zu bezeichnen, da mancher Bürger sonst evtl. Vorbehalte zur Abonnierung haben könnte.

Außerdem stellt er die Frage, ob die EBL nicht eine Auszeichnung für Gewerbebetriebe initi­ieren könne, die sich bzgl. Plastikabfallvermeidung vorbildlich verhalten.

Herr Martens fragt nach, ob das MotelOne als einziger „Nette-Toiletten“-Partner am Markt übelastet sei. Das wird verneint. Er hält es jedoch nicht für die optimale Lösung am Markt.

Herr Heidemann fragt nach zum Stand „Toilette Stadtpark“.

Herr Dr. Verwey führt aus, dass der Bauantrag gestellt sei. Zurzeit werde auf die Genehmi­gung des Bauantrags gewartet. Nach Erhalt der Genehmigung werde dann nach einem Bauunternehmen gesucht.

Der Vorsitzende erklärt nach Prüfung der Tagesordnung, dass im nichtöffentlichen Teil keine seniorenrelevanten Angelegenheiten anfallen. Die Vertreter des Senioren­beirates verlassen die Sitzung.

Der Vorsitzende stellt um 16:56 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und auf die Nichtzuständigkeit hingewiesen.