28.03.2019 - 7.5 Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in de...

Es sprechen BM Zunft und BM Petereit. BM Petereit beantragt Überweisung des Antrags zu TOP 7.5.1 in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege.

BM Kleyer erklärt, dass sich seine Fraktion dem Antrag in geänderter Fassung anschließen würde und gibt folgenden Änderungsvorschlag  zu Protokoll: Das Wort anstatt ist durch zusätzlich zu zu ersetzen.

Es sprechen BM Lüttke und BM Zunft. BM Zunft übernimmt den Änderungsvorschlag von Bündnis 90/Die Grünen.

BM Jansen beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege.

Es sprechen BM Rottloff und BM Stolzenberg. BM Stolzenberg erklärt, dass sich seine Fraktion dem Antrag ebenfalls anschließt. Weiterhin sprechen  BM Rathcke, BM Dr. Vieler und BM Hönel.

Die Vorsitzende lässt nunmehr über die Überweisung  des Antrages zu TOP 7.5.1 in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege abstimmen, in der von BM Kleyer geänderten Fassung (Abstimmungsergebnis s. unter TOP 7.5.1).

Die Bürgerschaft nimmt

den Bericht zu TOP 7.5 zur Kenntnis.

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.