ALLRIS - Auszug

03.03.2025 - 3.4 Berliner Platz - Umgestaltung als Interimslösung

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll


TOP 3.4 und TOP 5.1 werden gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 3.4 wiedergegeben, die Abstimmung unter dem jeweiligen TOP.

 

Hierzu reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Prieur, Herr Dreilich, AM Lötsch, Frau Wenzel, AM Pluschkell, der Vorsitzende, Senatorin Hagen, AM Peukert, AM Jahn und AM Mählenhoff.

 

AM Jahn beantragt die Vertagung.

 

Der Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen.

Für den Antrag: 1 Stimme

Gegen den Antrag: 13 Stimmen

Der Bauausschuss lehnt die Vertagung mehrheitlich ab.


 

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Beschluss:

Die Haushaltsmittel in Höhe von 200.000,00 EUR für die Entschärfung der Unfallhäufungsstellen im gesamten Kreisverkehr des Berliner Platzes werden freigegeben.


 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

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Anlagen zur Vorlage

 

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