12.09.2024 - 5.2 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Er...

Herr Zahn leitet ein und übergibt an Frau Helzel.

Frau Helzel hat Nachfrage zum Deckungsbeitrag.

Herr Mucha erläutert, es gebe zwei Möglichkeiten die Kosten zu decken. Ein Weg seien die Gebühren, der andere Weg seien die Anschluss- und Ausbaubeiträge. Der Deckungsgrad sei eine resultierende Größe des gesamten Kostenrahmens, der durch die Investitionstätigkeiten und die Abschreibungen entstehe, abzüglich davon werden die Gebühren vereinnahmt. Daraus folgt eine Differenz, die durch Anschlussbeiträge vereinnahmt würde. Der Prozentsatz des Deckungsgrades schwanke, je nachdem wie viel in dem jeweiligen Jahr gebaut würde und wie groß die Summe wäre, die für die Erschließungsmaßnahmen veranlagt würde. Dies sei von Jahr zu Jahr unterschiedlich und eine resultierende Größe, die nicht relevant sei.

Beschluss:

Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung – ABS) wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.

Der Werkausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, gemäß Beschlusstext zu beschließen.