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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.8

Sitzung:: 6. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 29.02.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2024/12872 1. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 2. Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 1.102 - Zentrale Verwaltungsdienste, Statistik und Wahlen

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Keine Wortmeldung.

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.

Die als Anlage 2 beigefügte Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	2
	Nein-Stimmen	42
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Entwurf_VerwGebSatzung_2024	(wie Dokument)	402,2 kB
2	Entwurf_Entgeltordnung_2024	(wie Dokument)	425,7 kB
3	2024_Synopse_Anlage_3	(wie Dokument)	829,1 kB
4	2024_Synopse_Anlage_4	(wie Dokument)	431,1 kB

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