ALLRIS - Auszug

21.03.2023 - 3.4.1 AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Das Thema Blackout beschäftigt seit Beginn des Krieges in der Ukraine und der damit verbundenen Verknappung des Energieträgers Erdgas, welches auch zur Stromerzeugung verwendet wird, viele Kommunen. Die Hansestadt Lübeck hat Vorkehrungen getroffen und kommuniziert diese über die Homepage der Stadt unter www.luebeck.de/sicherheit. So ist vorgesehen, im Falle eines Blackouts, die 22 Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr zu besetzen um der Bevölkerung einen Anlaufpunkt zum Absetzen eines Notrufes bereitzustellen. Mit dem Stadtverkehr laufen bereits Gespräche, um die Anzahl der Notanlaufpunkte mittels Linienbussen noch zu erhöhen und diese auch bei Bedarf als Informationspunkte zu nutzen. Mit der Polizei steht die Feuerwehr in regelmäßigem Austausch, um Tätigkeitsschwerpunkte und Maßnahmen abzugleichen. Die Einrichtung von Standorten zur medizinischen Versorgung und Verpflegung (Wärmehallen) ist derzeit nicht vorgesehen. Über das modulare Warnsystem (MoWaS) können von der Leitstelle der Feuerwehr wichtige Informationen auch bei einem Stromausfall z.B. an die Radiosender übertragen werden. Ebenfalls zur Warnung und Information der Bürger:innen ist die Beschaffung von 30 mobilen Sirenen eingeleitet. Über weitergehende Maßnahmen entscheidet der bei einer solchen Lage gebildete operativ-taktische Stab situativ in Zusammenarbeit mit der Verwaltungsspitze. Bei dem Szenario eines länger andauernden und flächendeckenden Stromausfalls ist die Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung gefragt. Für die persönliche Vorsorge verweist die Hansestadt Lübeck daher auch auf die Informationen des BBK mittels Verlinkung auf der Homepage der Hansestadt.
 

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Anfrage:

In verschiedenen Städten (Braunschweig, Celle, Krefeld) sind Infomaterialien für die Bevölkerung herausgegeben worden, in denen darüber informiert wird, wie Einwohner:innen sich bei einem Blackout verhalten sollten.

 

Zudem wurden teilweise "Leuchttürme" eingerichtet, die im Falle eines Blackouts oder einer anderen Katastrophe Dienstleistungen wie medizinische Grundversorgung, Beratung, warme Getränke, ordnungsbehördliche Leistungen und weitere angepasste Dienstleistungen der Stadtverwaltung sowie der Polizei anbieten.

 

Sind derartige Angebote auch für Lübeck vorgesehen?
 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

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