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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.5

Sitzung:: 5. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 14.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:32

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2023/12653 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 in der Fassung vom 16.10.2022 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine Wortmeldungen.

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und das als Anlage 1a beigefügte Straßenverzeichnis werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	20231012 - Anlage 1 - 2.Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs und Straßenreinigungsgebührensatzung vom 02-12-2020	(wie Dokument)	430,6 kB
2	20231012 - Anlage 1a - Straßenverzeichnis	(wie Dokument)	705 kB
3	20231012 - Anlage 2 - Synopse 2. Änderung Straßenreinigungssatzung	(wie Dokument)	624,1 kB

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14.11.2023 - 5.5 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- ...

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