09.05.2019 - 9.1 Winterdienst auf Radwegen - Anfrage der SPD-Fra...

Herr Zahn bezieht sich auf die als Tischvorlage schriftlich vorliegende Antwort und fragt

nach dem weiteren geplanten Vorgehen. Er selbst wünsche sich eine Sat­zungsänderung.

Herr Senator Hinsen weist darauf hin, dass dies eine Abwägungsfrage sei (Sicherheits-

as­pekte seien gegen ökologische Relevanz abzuwägen). Es müsse evtl. über Einsätze mit schwacher Salzdosierung nachgedacht werden; wg. der vorhandenen Bäume  sei das aber auch schwierig einzusetzen.

Die schriftliche Antwort läge vor und die Fraktionen haben damit Zeit zur Beratung, wie wei­ter verfahren werden solle.