Auszug - Empfehlungen des Bauausschusses, des Ausschusses für Soziales und des Hauptausschusses zum Antrag des BM Stüttgen: Abriss-Moratorium (VO/2024/13741-01) sowie zu den Änderungsanträgen des BM Stüttgen zu seinem Antrag zum Abriss-Moratorium (VO/2024/13741-01-02, VO/2024/13741-01-03 und VO/2024/13741-01-04)  

Beschluss:

Hinweis: Die Änderungsanträge VO/2024/13741-01-02, VO/2024/13741-01-03 und VO/2024/13741-01-04 sind wortgleiche Anträge, die von BM Stüttgen in drei verschiedene Ausschüsse eingebracht wurden.

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 07.04.2025 mit den Anträgen des BM Stüttgen befasst:

Der Bauausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich (6 Ja-Stimmen / 8 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen) die Ablehnung des Änderungsantrages VO/2024/13741-01-02. Über den ursprünglichen Antrag VO/2024/13741-01 wurde wegen der Ablehnung des Änderungsantrages nicht abgestimmt.

Der Ausschuss für Soziales hat sich in seiner Sitzung am 13.05.2025 mit den Anträgen des BM Stüttgen befasst:

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig (0 Ja-Stimmen / 11 Nein-Stimmen / 1 Enthaltung) die Ablehnung des Änderungsantrages VO/2024/13741-01-03. Der ursprüngliche Antrag VO/2024/13741-01 wurde mit identischem Abstimmungsergebnis ebenfalls abgelehnt.

Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 08.04.2025 mit den Anträgen des BM Stüttgen befasst:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich (1 Ja-Stimme / 14 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen) die Ablehnung des Änderungsantrages VO/2024/13741-01-04. Über den ursprünglichen Antrag VO/2024/13741-01 wurde wegen der Ablehnung des Änderungsantrages nicht abgestimmt.