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Vorlage - 2024/13741-01-05  

Betreff: Empfehlungen des Bauausschusses, des Ausschusses für Soziales und des Hauptausschusses zum Antrag des BM Stüttgen: Abriss-Moratorium (VO/2024/13741-01) sowie zu den Änderungsanträgen des BM Stüttgen zu seinem Antrag zum Abriss-Moratorium (VO/2024/13741-01-02, VO/2024/13741-01-03 und VO/2024/13741-01-04)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauBezüglich:
VO/2024/13741-01
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Landschof, Tim
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
22.05.2025 
15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Hinweis: Die Änderungsanträge VO/2024/13741-01-02, VO/2024/13741-01-03 und VO/2024/13741-01-04 sind wortgleiche Anträge, die von BM Stüttgen in drei verschiedene Ausschüsse eingebracht wurden.

 

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 07.04.2025 mit den Anträgen des BM Stüttgen befasst:

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich (6 Ja-Stimmen / 8 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen) die Ablehnung des Änderungsantrages VO/2024/13741-01-02. Über den ursprünglichen Antrag VO/2024/13741-01 wurde wegen der Ablehnung des Änderungsantrages nicht abgestimmt.

 

Der Ausschuss für Soziales hat sich in seiner Sitzung am 13.05.2025 mit den Anträgen des BM Stüttgen befasst:

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig (0 Ja-Stimmen / 11 Nein-Stimmen / 1 Enthaltung) die Ablehnung des Änderungsantrages VO/2024/13741-01-03. Der ursprüngliche Antrag VO/2024/13741-01 wurde mit identischem Abstimmungsergebnis ebenfalls abgelehnt.

 

Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 08.04.2025 mit den Anträgen des BM Stüttgen befasst:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich (1 Ja-Stimme / 14 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen) die Ablehnung des Änderungsantrages VO/2024/13741-01-04. Über den ursprünglichen Antrag VO/2024/13741-01 wurde wegen der Ablehnung des Änderungsantrages nicht abgestimmt.
 

Begründung

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Anlagen

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Stammbaum:
VO/2024/13741   BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI): Abriss-Moratorium   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
VO/2024/13741-01   BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
2024/13741-01-02   BM Tim Stüttgen: Änderungsantrag zu - AT: Abriss-Moratorium   Fraktionslos   Antrag eines Bürgerschaftsmitglieds
2024/13741-01-03   BM Tim Stüttgen: Änderungsantrag zu - AT: Abriss-Moratorium   Fraktionslos   Antrag eines Bürgerschaftsmitglieds
2024/13741-01-04   BM Tim Stüttgen: Änderungsantrag zu - AT: Abriss-Moratorium   Fraktionslos   Antrag eines Bürgerschaftsmitglieds
2024/13741-01-05   Empfehlungen des Bauausschusses, des Ausschusses für Soziales und des Hauptausschusses zum Antrag des BM Stüttgen: Abriss-Moratorium (VO/2024/13741-01) sowie zu den Änderungsanträgen des BM Stüttgen zu seinem Antrag zum Abriss-Moratorium (VO/2024/13741-01-02, VO/2024/13741-01-03 und VO/2024/13741-01-04)   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Empfehlung eines Ausschusses