Auszug - Haushalt: Linientaxi der Linie 15 zur Haltestelle Estlandring  

3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 9.5
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/12424 Linientaxi der Linie 15 zur Haltestelle Estlandring
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Stödter, Michael
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Vorlage wurde zum Haushalt beraten – s. hierzu auch TOP 9.6.
 


Beschluss:
 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Betrieb des Linientaxis auf der Linie 15 zwischen den Haltestellen Hinter den Kirschkaten und Estlandring auch ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2023 weiter zu bestellen, bis eine alternative Anbindung im regulären Busverkehr möglich wird. Hierfür werden Mittel in Höhe von gegenwärtig 130.000 € jährlich aus dem städtischen Haushalt bereitgestellt. Für die folgenden Jahre ist ggf. eine Steigerung der Kosten möglich. Die Mittel werden im Produkt 547001 ÖPNV für das Jahr 2024 zusätzlich geordnet.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

40

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.