Auszug - CDU - ÄA zu: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022  

37. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.5.3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:59 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2022/11411-04 CDU - ÄA zu: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2022/11411
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 


Beschluss:

VO/2022/11411 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

-          Die Anhebung der Gebührensätze wird für das Jahr 2023 ausgesetzt, die bisherigen Preise finden damit auch im laufenden Jahr Anwendung.

-          Zur November-Sitzung ist dem Wirtschaftsausschuss eine neue Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 vorzulegen.

-          Es ist in der o.g. Sitzung zudem zu berichten, welche Fortschritte bei der Optimierung der Stromversorgung der Wochenmärkte sowie bei der Digitalisierung der organisatorischen Prozesse des Marktwesens (Stichwort „Markt-App“) erreicht worden sind und welche Auswirkungen dies auf die Kostenstrukturen im Bereich Marktwesen hat.



 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

21

Nein-Stimmen

23

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum