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Auszug - Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Zugangsbeschränkung Clemensstraße und Drehbrückenplatz  

 37. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung
TOP: Ö 5.2.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 08.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:19 Anlass: Sitzung
Raum: MARITIM Travemünde
Ort: Strandhotel-MARITIM
VO/2020/09123-01 Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth:

Zugangsbeschränkung Clemensstraße und Drehbrückenplatz
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger HinsenBezüglich:
VO/2020/09123
Federführend:3.320 - Ordnungsamt Bearbeiter/-in: Wöhlk, Melanie
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage von AM Stolzenberg betreffend die Antwort auf Frage 7 teilt Herr Senator Hinsen mit, dass aufgrund der klare Verfassung von Regelungen keine Notwendigkeit bestand, Bußgelder zu verhängen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum