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Grunddaten

Betreff:: 35. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Gremium:: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

Datum:: Mo., 09.01.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 14.11.2022	SI/2022/082	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.2.1	Projektabschluss „Unbeschwert unterwegs - ÖPNV für Tourist:innen“(mündlich durch Herrn Kirchhoff)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP(Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.)	VO/2022/11679	vertagt
Ö 3.4	Neue Anfragen
Ö 4	Berichte(Es liegt nichts vor.)
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022(Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.)	VO/2022/11411	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.1	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022(Optimierungen im Wochenmarktwesen)	VO/2022/11411-02	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse	VO/2022/11649	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ringstedtenweg	VO/2022/11660	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite	VO/2022/11663	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen(Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.)	VO/2021/10558-12	vertagt
Ö 6.1.1	ÄA des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558-12 Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen	2021/10558-12-01	zurückgezogen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Austauschantrag zu VO/2022/11714: Befragung der Lübecker Industrieunternehmen zu ihren geplanten Investitionsvorhaben	VO/2022/11714-01	abgelehnt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 14.11.2022	SI/2022/082
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Einzelhandelsentwicklung
N 11.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 11.3	Neue Anfragen
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Freigabe zur Durchführung einer Ausschreibung
N 13.2	Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel
N 13.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
N 13.4	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Holzkoppel
N 13.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
N 13.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse
N 13.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Tilgenkrug
N 13.8	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Guntherweg
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	Niederschrift Nr. 34 vom 14.11.22 ÖFFENTLICH	öffentlich	461,5 kB
3	Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation 2022	öffentlich	2,4 MB
4	Anlage Ib - EZH-Monitor Folder 2022	öffentlich	1,9 MB
5	Anlage II - Sachstand Unbeschwert unterwegs	öffentlich	587,4 kB

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