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Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 28.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Rechnungesprüfungsamt 4.OG
Ort: Ziegelstraße 2, 23556 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2023
SI/2023/433  
Ö 5  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7     Berichte    
Ö 7.1  
Statusbericht 2022 des Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
 VO/2023/12098  
Ö 7.2  
Monitoring-Bericht 2020 und 2021 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2023/12157  
Ö 7.3  
Monitoringbericht 2022 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2023/12243  
Ö 7.4  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital - Prüfungsberichte zu den Jahresabschlüssen einschließlich der Lageberichte und der Anhänge 2015 bis 2020
Enthält Anlagen
 VO/2023/12290  
Ö 7.5  
Stiftung Kriegsopferdank - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses einschließlich des Lageberichtes und des Anhanges 2020
Enthält Anlagen
 VO/2023/12291  
Ö 7.5.1  
Stellungnahme Stiftung Kriegsopferdank - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses einschließlich des Lageberichtes und des Anhanges 2020
Enthält Anlagen
 VO/2023/12291-01  
Ö 7.6  
Westerauer Stiftung - Prüfungsbericht des Jahresabschlusses einschließlich des Lageberichtes und des Anhangs 2020
Enthält Anlagen
 VO/2023/12292  
Ö 7.7  
Bereiche 5.610 Stadtplanung und Bauordnung und 5.660 Stadtgrün und Verkehr - Bericht zur Sonderprüfung Verwaltungsprozesse im Fachbereich 5 zur Umnutzung eines Gebäudes in der Lübecker Altstadt
Enthält Anlagen
 VO/2023/12293  
Ö 7.8  
Bereich 3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz - Bericht über die Sonderprüfung der erhobenen Gebühren
Enthält Anlagen
 VO/2023/12294  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2023      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses nichtöffentlich beraten werden.)      
N 10.1     Mitteilung zum Antrag des AM Herrn Leber im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.03.2023 die Stellungnahme der Stiftungsverwaltung zur Bewirtschaftung des Stiftungswälder im Juni-Rechnungsprüfungsausschusses dringend vorzulegen.      
N 11     Berichte      
N 11.1     Bereich 3.700 Entsorgungsbetriebe Lübeck - Bericht über die Sonderprüfung Sanierung der Belebungsbecken des Pumpwerkes Ochsenkopf      
N 11.2     Bereich 4.525 Lübecker Schwimmbäder - Bericht über die Kassenprüfung 2022      
N 11.3     Bereich 1.210 Buchhaltung und Finanzen - Bericht über die Kassenprüfung 2023      
N 11.4     Bereich 4.416 Stadtbibliothek - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2022 der Zahlstelle und Nebenkassen      
N 11.4.1     Bereich 4.416 Stadtbibliothek - Aktualisierte Stellungnahme zum Bericht der Nebenkassenprüfung 2022      
N 11.5     Bereich 3.370 Feuerwehr - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2023 der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr      
N 11.6     Bereich 4.513 Jugendarbeit - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfungen 2023 der Nachbarschaftsbüros      
N 11.7     Bereich 2.500 Soziale Sicherung - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2023 der Nebenkasse Mietspiegel      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse