Auszug - Anfragen / Antworten / Mitteilungen  

Frau Dr. Schur fragt die Ausschussmitglieder, ob es aus ihrer Sicht Verbesserungen in der Organisation und im Ablauf der Rechnungsprüfungsausschusssitzungen gebe. Herr Lehrke bemängelt die kurze Ladefrist von einer Woche. Frau Dr. Schur und Herr Leber weisen auf Anweisungen des Bereichs Recht der Hansestadt Lübeck und die Geschäftsordnung der Bürgerschaft hin. Frau Dr. Schur bietet an, beim Bereich Recht die rechtlichen Voraussetzungen für eine längere Ladefrist zu erfragen. Herr Leber und Frau Dr. Schur bestätigen auf Nachfrage von Herrn Dr. Petersen die Wirksamkeit des Rechnungsprüfungsausschusses bezgl. Prozessverbesserungen innerhalb der Verwaltung.

Herr Kucharzik erkundigt sich, ob die Jahresabschlüsse der Stiftungen planmäßig vom Rechnungsprüfungsamt geprüft werden können. Frau Dr. Schur weist auf Verzögerungen beim Erstellen der Jahresabschlüsse auf Seiten der Verwaltung hin und der damit verbundenen zeitlichen Verzögerung der Prüfung dieser durch das Rechnungsprüfungsamt.