Tagesordnung - 64. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 64. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022
SI/2022/181  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 3.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein, hier: Baumschulweg, Steckling, Wildrosenring
Enthält Anlagen
VO/2022/10753  
Ö 3.3  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2022 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/10764  
Ö 3.4  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2022/10791  
Ö 3.4.1  
Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderungsantrag zur VO/20222/10791 Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus
VO/2022/10791-01  
Ö 3.5  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
Ö 3.6  
Beschluss Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" INNOVATIONSKONTOR.LÜBECK
VO/2022/10829  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2021/10481  
Ö 5.2  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
Ö 5.3  
Grundschule Koggenweg - Bericht zur Entscheidung hinsichtlich einer baulichen Variante für die Erstellung einer EW-Bau unter Berücksichtigung des aktualisierten Raumbedarfs
VO/2021/10666  
Ö 5.4  
E-Bike Garagen
VO/2022/10800  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Euronet Geldautomaten in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09138-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660): Sanierung Breite Straße    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Personelle Aufstellung der Bauordnung    
Ö 6.4.3  
mündliche Mitteilung (5.610): Lübeck NordWest    
Ö 6.4.4  
mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plangebiete nach §13b BauGB    
Ö 6.4.5  
mündliche Mitteilung (5.660): Aktueller Sachstand zum Fahrradparkhaus am Lübecker Hauptbahnhof    
Ö 6.4.6  
mündliche Mitteilung (5.610): Einfamilienhäuser Neue Teutendorfer Siedlung sowie Erörterung der Vorgaben für die Vermarktung von bebauten und nicht bebauten Grundstücken    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP): Der Verkehrsversuch als modernes Instrument der Verkehrsplanung und Testraum für die Mobilitätswende
VO/2022/10845  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Sondersitzung des Bauausschusses am 04.04.2022    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vermarktung des Schuppen 9      
N 12     Berichte      
N 12.1     Bericht über den Stand der Übertragung der Entwässerungsanlagen des ehemaligen Metallhüttengeländes an die Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     mündliche Mitteilung (5.691): Information zu Vergabemitteilungen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse