Tagesordnung - 65. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 65. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Haushaltsflyer 2017-HA2017_07_11

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2017
SI/2017/037  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer (Zurückgestellt am 27.06.17)
VO/2017/04875  
Ö 3.1.1  
NEU: Vermerk betr. Bürgerkoffer
Enthält Anlagen
VO/2017/05157  
Ö 3.2  
CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros (Zurückgestellt am 27.06.17)
VO/2017/04876  
Ö 3.3  
BfL: BM Oliver Dedow - Management (Zurückgestellt am 27.06.17)
VO/2017/05095  
Ö 3.4  
Antwort des FB 4 betr. Entgeltfreiheit für Musikgruppen in Schulen (Anfrage von AM Ragnar Lüttke vom 27.06.17)    
Ö 3.5  
NEU: FDP - Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung für Städtepartnerschaften
VO/2017/05126  
Ö 3.6  
NEU: BfL: BM Oliver Dedow betr. Beschluss zum Grundstücksverkauf einer Fläche in St. Lorenz (VO/2017/04672)
VO/2017/05158  
Ö 3.7  
NEU: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Herstellung der Barrierefreiheit der Abt. Heimaufsicht im Bereich Meldestelle/Gewerbeangelegenheiten, Dr. Julius-Leber-Straße 50-52    
Ö 3.8  
NEU: Anfrage BM André Kleyer betr. Sachstand zum "Begleitantrag zu VO/2017/05021 (Zustimmung zum zwischen der LHG und der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft vereinbarten Eckpunktepapier und finanziellen Entlastung der LHG)"    
Ö 3.9  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wegfall des 10%igen Aufschlags auf den Erbbauzins    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ergebnishaushalt 2018 - Fachbereichseckwerte
Enthält Anlagen
VO/2017/05043  
Ö 4.2  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (5.660) (Zurückgestellt am 27.06.17)
VO/2017/04999  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Erneuerung Uferbereich am Markt in Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05020  
Ö 5.2  
Freigabe zur Ausschreibung des Jahresvertrages Straßenunterhaltung (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/05059  
Ö 5.3  
NEU: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave im Abschnitt Drehbrückenplatz bis Große Altefähre (5.610) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2017/05124  
Ö 5.3.1  
NEU: Antrag des AM Carl Howe (GAL) zu VO/2017/05124 Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave im Abschnitt Drehbrückenplatz bis Große Altefähre: Baumpflanzungen in einer Reihe mit Bestandslinden
VO/2017/05156  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Anfrage BM Lars Rottloff betr. LHG      
N 11.2     NEU: Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Euroimmun      
N 11.3     NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Rothebek      
N 12     Berichte      
N 12.1     LHG: Präsentation durch das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Deloitte (Nachfrage von AM Reinhardt vom 27.06.17)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung zum Oberverwaltungsrat      
N 13.2     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Wirtschaft und Liegenschaften      
N 13.3     Mietvertrag Mühlenstraße 34 - 48 (Zurückgestellt am 27.06.17)      
N 13.4     Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen (Zurückgestellt am 27.06.17)      
N 13.5     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushaltsflyer 2017-HA2017_07_11 (778 KB)