Vorlage - VO/2017/05059  

Mit der Ausschreibung Jahresvertrag Straßenunterhaltung darf begonnen werden.

Die Straßenunterhaltung wird durch eigenes Personal sowie durch Fremdfirmen sichergestellt. Während das eigene Personal im Schwerpunkt für die Straßenkontrolle und die Abarbeitung von akuten Straßenschäden eingesetzt wird, werden die Unterhaltungsmaßnahmen überwiegend mittels Vergaben durchgeführt.

Für die Durchführung der Straßenunterhaltungsmaßnahmen soll ein „Jahresvertrag Straßenunterhaltung“ für die vier Baubezirke „Innenstadt/St. Jürgen“, „St. Lorenz“, „St. Gertrud“ und „Kücknitz/Travemünde“ ausgeschrieben und vergeben werden.

Die Vergabe wird in einem beschränkten Vergabeverfahren gemäß VOB erfolgen.

Der Jahresvertrag umfasst den Katalog der üblichen Leistungen in der Straßenunterhaltung. Je nach Bedarf können diese Leistungen für den vertraglich vereinbarten Preis abgerufen werden. Folgende Gewerke werden im Jahresvertrag verankert:

• Verkehrssicherung,
• Erdarbeiten,
• ungebundene Tragschichten,
• bituminöse Decken und gebundene Tragschichten,
• Platten, Borde, Rinnen und Pflaster,
• Entwässerungen und Einbauten,
• Sonstiges (z.B. Verkehrszeichen, Fahrradbügel, Kabelgräben, Leitpfosten).

Bei den in dieser Ausschreibung zu vergebenen Straßenunterhaltungsarbeiten handelt es sich um Arbeiten im gesamten Stadtgebiet. Eine losweise Vergabe ist vorgesehen. Es werden fünf Lose vergeben:

• Kücknitz/Travemünde
• St. Gertrud
• St.Lorenz
• St. Jürgen
• Innenstadt

Bieter können für maximal ein Los beauftragt werden.

Die Laufzeit des Vertrages ist für ein Jahr, mit einer Option auf Verlängerung bis zu 3 Jahren, vorgesehen.

Kosten:

Für die Unterhaltung werden jährliche Gesamtkosten in Höhe von ca. 800.000,00 Euro brutto veranschlagt.

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2017 in den Produkten Gemeindestraße, Kreisstraße, Landesstraße, Bundesstraße im Sachkonto „5221005 Unterhaltung Straßen“ geordnet. Die Auftragshöhe entspricht den im Rahmen der Jahresverträge vergebenen Unterhaltungskosten der letzten Jahre.

Anlage 1 – Finanzielle Auswirkungen