Tagesordnung - 58. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 58. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:54 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA2017_02_21-TOP 3.4-Bericht i. S. Ostseestraße
Anlage 2017-02-21 Letter_of_Intent_MuK

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2017
SI/2017/029  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
BM Oliver Dedow: Werbung an Bushaltestellen (Zurückgestellt am 07.02.17)
VO/2017/04509  
Ö 3.1.1  
Beantwortung der Anfrage von BM Oliver Dedow: Werbung an Bushaltestellen (VO/2017/04509)
VO/2017/04598  
Ö 3.2  
NEU: Mitteilung des Ersten Stellvertr. Bgm. - Sachstand Baugebiet Rothebek    
Ö 3.3  
NEU: Mitteilung des Ersten Stellvertr. Bgm. - Reinigung Brolingplatz    
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
NEU: Mitteilung Herr Senator Schindler - Sachstand Baufortschritt Gemeinschaftsunterkunft Ostseestraße    
Ö 3.5  
NEU: Anfrage BM Marcellus Niewöhner - Hotel Seestern/Travemünde    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2017/04565  
Ö 4.2  
Bildungsbericht; hier: Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2016/17
Enthält Anlagen
VO/2017/04546  
Ö 4.3  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters - Erteilung einer außerplanmäßigen Bewilligung gem. § 95 d GO für die Sanierung eines ersten Teilabschnitts der jetzigen Außenflächen der städtischen Sportanlage Falkenwiese mit Unterstützung von Fördermitteln des Bundes.
VO/2017/04539  
Ö 4.4  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende des Ev.-Luth. Kirchenkreis Lübeck-Lauenburg in Höhe von 100.000 Euro für die Sanierung der Kita Dr.-Julius-Leber-Str.
Enthält Anlagen
VO/2017/04556  
Ö 4.5  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 142.000 Euro für die Ertüchtigung /Sanierung der Kita Glockengießerstr. und Dr.-Julius-Leber-Str.
Enthält Anlagen
VO/2017/04557  
Ö 4.6  
Förderung der E-Mobilität
Enthält Anlagen
VO/2016/04454  
Ö 4.7  
Mietvertrag für das Solidaritätszentrum, Willy-Brandt-Allee 11
VO/2017/04594  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
14. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 13. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04526  
Ö 5.2  
Neufassung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer
Enthält Anlagen
VO/2017/04564  
Ö 5.3  
Erweiterung des Wohnmobilparkplatzes Kowitzberg
Enthält Anlagen
VO/2016/04242  
Ö 5.4  
Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten der Lübecker Museen zur Unterstützung der Teilnahme an der MuseumsCard 2016
Enthält Anlagen
VO/2017/04508  
Ö 5.5  
Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten des Lübecker Museums für Natur und Umwelt zur Unterstützung der wissenschaftlichen Grabung 2016 in Groß Pampau.
Enthält Anlagen
VO/2017/04515  
Ö 5.6  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 35.000,00 ? zur Förderung der Publikation "Denkmaltopographie Hansestadt Lübeck - Altstadt".
Enthält Anlagen
VO/2017/04531  
Ö 5.7  
Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall bzgl. der Eheschließungen auf der Passat (Gemäß Beschluss Bürgerschaft am 26.01.17 erneute Beratung im HA. Die gedruckte Vorlage liegt bereits vor (Sitzung HA am 24.01.17))
Enthält Anlagen
VO/2016/04457  
Ö 5.8  
Gestaltungs- und Welterbebeirat | Berufung zweier neuer Mitglieder (5.610)
VO/2017/04519  
Ö 5.9  
Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2017 ? investiv (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04523  
Ö 5.10  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2017 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04538  
Ö 5.11  
Grundüberholung des Kinderspielplatzes Drägerpark (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/04442  
Ö 5.12  
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04571  
Ö 5.13  
Enthält Anlagen
Freigabe zur weiteren Sanierung der Musik- und Kongresshalle Lübeck (Die Vorlage liegt vor und wird hiermit nachgereicht.)
VO/2017/04585  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck-Travemünde, Scheteligstraße      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Schillstraße / Bülowstraße      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hans-Sachs-Straße / Guerickestraße      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck-Travemünde, Sibethstraße      
N 13.9     Vergleichsweise Erledigung eines Rechtsstreits betreffend die Filtration auf dem Zentralklärwerk Lübeck      
N 13.10     Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Naturraumplanung (5.691) (Zurückgestellt am 07.02.17)      
N 13.11     Projektfreigabe zur Umsetzung von Erweiterungs-, Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen an der Albert-Schweitzer-Schule über 175.000,00 EUR      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA2017_02_21-TOP 3.4-Bericht i. S. Ostseestraße (90 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2017-02-21 Letter_of_Intent_MuK (51 KB)