Tagesordnung - 57. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	57. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 07.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Anlage zu TOP 3.4-HA2017_02_07_Antwort FB 5 auf Anfrage BM Kleyer

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2017	SI/2017/028
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage AM Rathcke - Energiekosten für städtische Verwaltungsgebäude (Zurückgestellt am 08.11.2016)	VO/2016/04339
Ö 3.1.1	Antwort auf eine Anfrage des AM Rathcke bezgl. VO/2016/04339 Energiekosten für städtische Verwaltungsgebäude	VO/2017/04487
Ö 3.2	BM Oliver Dedow: Werbung an Bushaltestellen (Zurückgestellt am 24.01.17)	VO/2017/04509
Ö 3.3	Antwort des FB 1 betr. Haushaltsreste 2015 - 2016 (Anfrage von AM Niewöhner am 21.04.17) (Anlage wird nachgereicht)
Ö 3.4	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer zu Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo 30)	VO/2017/04583
Ö 3.5	Kooperationsvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Polizeidirektion Lübeck über die Einrichtung einer regionalen Arbeitsgruppe "Aufenthaltsrechtliche Behandlung straffälliger AusländerInnen" (Bgm)	VO/2017/04600
Ö 3.6	FDP - Anfrage des AM / BM Thomas Rathcke zum Gesetz zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs	VO/2017/04599
Ö 3.7	NEU: Mitt. Herr Bgm. Saxe betr. Entscheidung der Europäischen Kommission - Beihilfen für Flughafen Lübeck
Ö 3.8	NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Baugebiet Rothebek
Ö 3.9	NEU: Anfrage BM Carl Howe betr. Umbenennung von Straßen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht zum Sachstand der IT-Migration (Umstellung XP auf Windows 7) (Anlage wird nachgereicht)	VO/2017/04513
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2017
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	NEU: Anfrage BM Carl Howe betr. Abschluss eines Auflösungsvertrages Stadtwerke Lübeck
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Ausschreibung eines Auftrags über 175.000,00 EURO für den Transport und Austausch von Brief- und Paketsendungen der Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck
N 13.2	Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Naturraumplanung (5.691)
N 13.3	Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zu Lärm und Luftschadstoffen(5.691)
N 13.4	Vergabe eines Gutachtenauftrags über 25.000 ?: Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung, beihilfenrechtliche Prüfungen (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage zu TOP 3.4-HA2017_02_07_Antwort FB 5 auf Anfrage BM Kleyer (279 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 57. Sitzung des Hauptausschusses