Auszug - NEU: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Kriterien zur Umsetzung der Beschlüsse der Gremien durch die Verwaltung  

42. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.10
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 23.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Niewöhner möchte wissen, nach welchen Kriterien Beschlüsse der Gremien durch die Verwaltung umgesetzt werden

Herr Niewöhner möchte wissen, nach welchen Kriterien Beschlüsse der Gremien durch die Verwaltung umgesetzt werden. Konkret spreche er den Beschluss des Bauausschusses zum Thema „Schlachthof“ an, da die Vorlage der Verwaltung nicht dem Beschluss entspreche.

 

Hierzu diskutieren- zum Teil kontrovers und mit mehrfachen Wortbeiträgen - Herr Senator Boden, Herr Niewöhner, der Vorsitzende, Frau Mählenhoff, Herr Rathcke und Herr Zander. Angesprochen wird

 

-          Ausarbeitung von drei möglichen Varianten für die Entwicklung der Fläche am ehem. Schlachthofgelände durch die Bauverwaltung basierend auf dem Beschluss des Bauausschusses

-          Mögliche Erwartungshaltung der Investoren bezüglich einer auf deren Interessen abgestimmten Bauleitplanung

-          Vorliegende Gutachten zum Einzelhandelskonzept

-          Mögliche Diskrepanz zwischen dem Investorenkonzept und dem Einzelhandelskonzept

-          Flexibilität potenzieller Investoren auf Anpassung der Investitionskonzepte an städtische Vorgaben

-          Dringend notwendige Erschließung und Bebauung des ehem. Schlachthofgeländes

 

 

Der Hauptausschuss

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.