Tagesordnung - 41. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 41. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:46 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.2
HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.6

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2016
SI/2016/786  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck ? hier: Überlastungsanzeigen (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2015/03194  
Ö 3.1.1  
Antwort zur Anfrage von BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck - hier: Überlastungsanzeigen
VO/2016/03307  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage von BM Anette Röttger: Flüchtlinge und Asylbewerber in der Hansestadt (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2016/03338  
Ö 3.3  
Anfrage BM Andreas Zander: Sanierung Schule Groß Steinrade (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2016/03339  
Ö 3.4  
Anfrage BM Andreas Zander: Abschiebeplan des Bürgermeisters (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2016/03343  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage von BüM Zander im Hauptausschuss am 09.02.2016 - TOP 3.4 - betr. Abschiebeplan des Bürgermeisters
VO/2016/03408  
Ö 3.5  
Anfrage BM Andreas Zander: Umgang mit Kaufinteressenten von Erbpachtgrundstücken (Zurückgestellt am 26.01.16)
VO/2016/03345  
Ö 3.5.1  
Umgang mit Kaufinteressenten von Erbbaugrundstücken
VO/2016/03371  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Antwort des FB 3 betr. Überplanmäßige Bewilligung für die Herrichtung einer Notfallunterkunft für Transitflüchtlinge; hier: Aufschlüsselung der Kosten (Anfrage von AM Ragnar Lütltke am 26.01.16)    
Ö 3.7  
Neu: Anfrage des BM Oliver Dedow zu städtischen Liegenschaften
VO/2016/03390  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Wiederbesetzung der Stelle des Ldt. BD
VO/2016/03401  
Ö 3.9  
Neu: Anfrage BM Volker Krause: Gewerbeflächenentwicklungskonzept
VO/2016/03409  
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme an D115 - Verbund (Zurückgestellt am 26.01.16)
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 5.2  
Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 26.01.16)
Enthält Anlagen
VO/2015/03216  
Ö 5.3     Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 16      
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Verkauf einer Hofstelle des Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen; hier: Prüfbericht des RPA - fehlende Begründung zur ermittelten Restnutzungsdauer (Seite 7, Punkt 5.1.3.2 Gebäudesachwert) (Anfrage von AM Rathcke am 26.01.16)      
N 11.2     Mitteilung Herr Senator Möller betr. Kündigung / Neuvergabe Notarztleistungen      
N 11.3     Anfrage BM Andreas Zander betr. Flughafen Lübeck      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe der Erarbeitung der sicherheitstechnischen Erfordernisse für LNG-betriebene Schiffe im Lübecker Hafen (5.691)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.2 (33 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich HA-41.Sitzung-2016_01_26_TOP 3.6 (11 KB)