Tagesordnung - 29. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	29. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 05.05.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:34	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2015	SI/2015/568
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage AM B. Böhm - Wann wurde in Lübeck zuletzt ein qualifiziertes Gutachten gem. § 13 abs. 4 PBefG über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes erstellt?	VO/2015/02636
Ö 3.2	Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage (Zurückgestellt am 21.04.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)	VO/2015/02424
Ö 3.3	Neu: Anfrage AM Böhm - Erreichbarkeit Naherholungsgebiet Wesloerwald	VO/2015/02655
Ö 3.4	Anfrage BM Mählenhoff betr. Duldung des Aero Club Lübeck e.V. auf dem Gelände des Flughafen Blankensee
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014 - 2. Halbjahr	VO/2015/02607
Ö 4.2	Situationsbericht KFZ-Zulassungsstelle Lübeck (Zurückgestellt am 21.04.15.)	VO/2015/02640
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an Lübecker Schulen und der Stadtbibliothek	VO/2015/02628
Ö 5.2	"Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2015/02663
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2015
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage VO/2015/02424 (Zurückgestellt am 21.04.15.)
N 11.2	Anfrage BM Lötsch betr. Situationsbericht KFZ-Zulassungsstelle Lübeck
N 11.3	Anfrage BM Zander betr. Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Katharineum zu Lübeck, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Königstraße 27-31, 23552 Lübeck
N 13.2	Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Stadtbibliothek, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Hundestraße 5-7, 23552 Lübeck
N 13.3	Vergabe der Ingenieurleistungen Bauoberleitung/ Bauüberwachung zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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