Auszug - Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014 - 2. Halbjahr  

Herr Hundertmark fragt zu FB 3, lfd. Nr. 4 und 5, was genau sich hinter den Summen € 80.000 und € 7.000 verberge.

Herr Senator Möller teilt mit, dass es sich hierbei um bodenschutzrechtliche Gefahrenabwehr-maßnahmen im Rahmen der Amtsermittlung bei Altlastenverdachtsfällen, u.a. in Form von Gutachteraufträgen zur Gefährdungsabschätzung (Erstbewertung, orientierende Untersuchungen und historischen Erkundung) handele. Diese Ermittlungen sind erforderlich, um die nachfolgenden erforderlichen Sanierungsmaßnahmen veranlassen zu können.

Herr Rathcke fragt zum FB 2, lfd. Nr. 6, ob die HL hier Zahlungen zu leisten habe?

Herr Bürgermeister Saxe erklärt, dass die Frage wegen der Abwesenheit von Herrn Senator Schindler heute nicht beantwortet werden könne und die Antwort diesem Protokoll als Anlage beigefügt werde.

Keine weiteren Wortmeldungen.

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.