Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2015
SI/2015/565  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage (Umgeteilt und zurückgestellt am 24.02.15.)
VO/2015/02424  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Antwort des Bereichs Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betr. Verteilung der Lübecker Stadtzeitung (Anfrage von AM Rottloff vom 10.02.15 und Ergänzungsfragen von AM Rathcke vom 24.02.15)    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Hundertmark: betrieblichen Gesundheitsförderung und Präventionskurse (Umgeteilt und zurückgestellt am 10.03.15.)
VO/2015/02485  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage des BM Oliver Dedow zur "Pickelhaubendienstanweisung"
VO/2015/02516  
Ö 3.5  
Neu: Anfrage von BM Lars Rottloff: Gesamtinventur bei der Hansestadt Lübeck
VO/2015/02536  
Ö 3.6  
Neu: Mitteilung des Bürgermeisters betr. öffentliche Stellenausschreibung Bereichsleitung Haushalt und Steuerung
Enthält Anlagen
VO/2015/02566  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage Jan Lindenau: Änderung der Entgeltordnung städtischer Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VO/2015/02576  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Container auf dem Volksfestplatz
VO/2015/02572  
Ö 3.9  
Anfrage von Herrn Lötsch betr. Verfahren zur Annahme von Spenden    
Ö 3.10  
Anfrage von Frau Röttger betr. Raumvergabe Ernestinenschule    
Ö 3.11  
Anfrage von Herrn Zander betr. Bestellung eines Datenschutzbeauftragten    
Ö 3.12  
Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Budgetverträge    
Ö 3.13  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Aktuelle Situation in der Kfz.-Zulassungsstelle    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee (Nachfragen vom 10.03.15)    
Ö 4.2  
Berichterstattung Hansetag 2014
Enthält Anlagen
VO/2015/02391  
Ö 4.3  
Entwicklungskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck - Trägerschaft Wissenschaftsmanagement Lübeck und Schwerpunkte 2015 -
Enthält Anlagen
VO/2015/02451  
Ö 4.4  
Doppik-Pilotbetrieb - Jahresrechnung 2009 - aktueller Kenntnisstand zu der sogenannten kameralen Differenz
VO/2015/02435  
Ö 4.5  
Bericht zum aktuellen Sachstand "Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen" Bürgerschaftsbeschluss vom 18.09.14 Pkt. 10.20 mit VO Nr. 01969
Enthält Anlagen
VO/2015/02396  
Ö 4.6  
Finanzierungskonzept der Theater Lübeck gGmbH für die Jahre 2015 bis 2019
Enthält Anlagen
VO/2015/02426  
Ö 4.7  
Sonderprüfungsbericht über den Verkauf des Grundstücks Wiekstraße 9 in Lübeck, Bereich 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz auf den 01.01.2010 ? § 95n Abs. 6 GO i.V.m. § 95 n Abs. 3 GO
Enthält Anlagen
VO/2015/02398  
Ö 5.2  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 10.06.2013 und Änderung der Zuständigkeitsordnung. (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02472  
Ö 5.3  
Verkauf von Wohngrundstücken, die mit einem Erbbaurecht belastet sind (Austauschvorlage - Die Änderungen sind kursiv dargestellt !)
Enthält Anlagen
VO/2015/02568  
Ö 5.4  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
Ö 5.5  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 5.6  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 5.6.1  
Lübeck 2030: Übersicht Anträge und Anmerkungen der Politik sowie Stellungnahme der Verwaltung (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02535  
Ö 5.7  
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Mitte Moisling" im Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt
Enthält Anlagen
VO/2015/02428  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Kosten des Gutachtens Latham & Watkins (Anfrage von AM Andreas Zander vom 24.02.15) (Zurückgestellt am 10.03.15.)      
N 11.2     Anfrage von Herrn Krause betr. Anmietung eines Gebäudes in der Ziegelstraße für die Unterbringung des Bereiches LPA      
N 12     Berichte      
N 12.1     Sonderprüfungsbericht über den Verkauf des Grundstücks Wiekstraße 9 in Lübeck, Bereich 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften      
N 12.1.1     Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall (Antwort auf Anfrage von AM Akyurt und Mählenhoff vom 10.02.15.)      
N 12.1.2     Grundstück Priwall (Antwort auf die Anfrage von AM Thalau im Wirtschaftsausschuss am 09.02.15.)      
N 12.2     Ermittlung von Markt- und Verkehrswerten von Grundstücken und Gebäuden (Hierzu wird Herr Voß vom Gutachterausschuss anwesend sein.)      
N 12.3     Aktuelle Situation und künftige Weiterentwicklung der LHG (Hierzu wird die Geschäftsführung der LHG anwesend sein.)      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Reduzierung der Probezeit für ein Amt mit leitender Funktion und Beförderung      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Lerchenweg      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Posener Straße      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Eckenerstraße      
N 13.8     Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung eines Quartiersmanagements      
N 13.9     Beginn der Ausschreibung für die Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2015 (5.660)      
N 13.10     Beginn der Ausschreibung für Deckschichterneuerungen 2015 in der Hansestadt Lübeck (5.660)      
N 13.11     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.12     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Einbau einer Mensa mit Verlagerung der Bibliothek, Domkirchhof 1-3, 23552 Lübeck      
N 13.13     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro | GRÜNDUNGSVIERTEL | Architektenleistungen zur Baufeldvorbereitung (5.610)      
N 13.14     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Sanierung des Langhauses, Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 2, 23552 Lübeck      
N 13.15     Vergabe der Ingenieurleistungen der Bahnplanung zum Ersatzneu-bau der Bahnhofsbrücke (5.660)      
N 13.16     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,-- Euro " Neugestaltung des Brolingplatzes" (5.660)      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     Herr Zander betr. Empfang im Rathaus anl. des G 7 - Außenministertreffens      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse