Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 06.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2014
SI/2014/285  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Reduzierung der Verpflichtungsermächtigungen im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten 2014 von 38.4 Mio. ? auf 33 Mio. ? gem. Erlass des Innenministeriums vom 04.03.14 (Bgm)
Enthält Anlagen
VO/2014/01552  
Ö 3.2     Beantwortung noch offener Fragen aus der Sondersitzung am 29.04.14 betr. Situation Flughafen Lübeck und mögliche Auswirkungen für die Hansestadt Lübeck    
Ö 3.2.1  
Fragenkatalog zum Flughafen (CDU-Fraktion) (Umgeteilt und nicht abschließend in der Sondersitzung am 29.04.14 behandelt - Zurückgestellt.)
VO/2014/01568  
Ö 3.2.2  
Anfragen von BM Lars Rottloff: Fragen zum Mahnverfahren beim Flughafen
VO/2014/01577  
Ö 3.2.3  
Aktuelle Situation Flughafen Lübeck; Beantwortung noch offener Fragen - öffentlicher Teil -
Enthält Anlagen
VO/2014/01592  
Ö 3.2.4  
Antwort auf die Anfrage von AM Lars Rottloff betr. Mahnverfahren Flughafen
Enthält Anlagen
VO/2014/01594  
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Bruno Böhm - Schulcontainer
VO/2014/01580  
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Krause betr. Vorlage des Jahresabschlusses 2010    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Lötsch betr. aktueller Sachstand IGB    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Dedow betr. Mahnverfahren und verwaltungsinterne Anweisungen bei Zahlungsverzug städt. Forderungen    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Auftragsvergabe von Postdienstleistungen    
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Ruhestörungen im Bereich Hansering    
Ö 3.9  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Beflaggung und Standvergabe an die CSD-Bewegung anl. des Hansetages 2014 in der Hansestadt Lübeck    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2014/01532  
Ö 4.2  
Abschlussbericht des Projekts Umstellung Steuerverfahren
Enthält Anlagen
VO/2014/01494  
Ö 4.3  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck" (Zurückgestellt am 08.04.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01377  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Public Corporate Governance Kodex (Zurückgestellt am 08.04.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01428  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11.1     Beantwortung noch offener Fragen aus der Sondersitzung am 29.04.14 betr. Situation Flughafen Lübeck und mögliche Auswirkungen für die Hansestadt Lübeck      
N 11.1.1     Aktuelle Situation Flughafen; Beantwortung noch offener Fragen -nichtöffentlicher Teil -      
N 11.2     Mitteilung von Herrn Bürgermeister Saxe in einer Personalangelegenheit der LTM      
N 12     Berichte      
N 12.1     SeniorInnenEinrichtungen der HL: Abweichungen beim vorläufigen Jahresergebnis 2013 - Gegensteuerungsmaßnahmen 2014 (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.4     Mündl. Sachstandsbericht betr. Schulgarten (Senator Boden)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung triff (Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze)      
N 13.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft (Beförderung einer Bereichsleitung)      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck - Gewerk: Abbruch- und Rohbauarbeiten - Gewerk: Zimmermannarbeiten - Gewerk: Fensterarbeiten - Gewerk: Fassadenarbeiten - Gewerk: Schlosserarbeiten - Gewerk: Elektroarbeiten      
N 13.4     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR - Energetische Sanierung der Mühlenweg Schule, Moislinger Mühlenweg 56-58, 23560 Lübeck      
N 13.5     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Neubau der Kita Marlistraße, Marlistraße 22, 23566 Lübeck, Gewerk: Rohbauarbeiten      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse