Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Bezeichnung:	11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 18.02.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 19:26	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
TOP3.2.2_ Waffenbehörde Lübeck_Statistik 2024
TOP 4.2_Statusliste_Klimaanpassungsmaßnahmen_2024_gesamt

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2025

SI/2025/801

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 3.1.1

Teilnahme des Polizeibeirates am Ausschuss

Ö 3.1.2

Sitzung am 13.05.2025 - Verlegung des Sitzungsortes

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Vorstellung Klima-Fördermittelmanagement

Ö 3.2.2

Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung

Ö 3.2.3

Sachstand der Aufforstungsgenehmigung in Niendorf

Ö 3.2.4

Waffenverbot im ÖPNV

Ö 3.2.5

Waffenbehörde Lübeck - Statistik 2024

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.3.1

Winterdienst - Einsatz von Salzlauge

Ö 3.3.2

Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zu VO/2024/13799: Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024

AM Katja Mentz (GAL): Parken auf Gehwegen in Kücknitz /Rangenberg

VO/2025/13961

Ö 3.4.2

AM Katja Mentz (GAL): Anfrage zu Queerfeindlichkeit, Prävention und Schutz

VO/2025/13968

Ö 3.4.3

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Mehrwegangebotspflicht

VO/2025/13954

Ö 3.4.4

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Runder Tisch Mehrweg

VO/2025/13955

Ö 3.4.5

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Papieratlas 2024/2025

VO/2025/13956

Ö 3.4.6

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chemikalien im Meeresschaum

VO/2025/13969

Ö 3.4.7

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baumkürzung und Holzentnahme an der Straße Am Schellbruch

VO/2025/13970

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Jahresbericht 2024 des Kommunalen Ordnungsdiensts

VO/2025/13974

Ö 4.2

Umsetzung der Klimaanpassungsmaßnahmen im Jahr 2024 und Gründachförderung

VO/2025/13976

Ö 4.3

Notfallsanitäterschule

VO/2024/13637

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024

VO/2024/13799

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der als Anlage beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans der Hansestadt Lübeck zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG wird beschlossen.

20.01.2025 - Bauausschuss

Ö 3.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Der als Anlage beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans der Hansestadt Lübeck zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	X

Der Vorsitzende ruft TOP 3.2 auf.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP 3.6 - Lärmaktionsplan (870 KB)

21.01.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt der Vertagung mehrheitlich zu.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP 5.1_2025_01_20_Lärmaktionsplan_Bau (870 KB)
	2	öffentlich	TOP 5.1 EU-Umgebungsrichtlinie (92 KB)

28.01.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.9 - zurückgestellt

Beschluss:

Der als Anlage beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans der Hansestadt Lübeck zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.

30.01.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.19 - zurückgestellt

18.02.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der als Anlage beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans der Hansestadt Lübeck zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.

25.02.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.9 - zurückgestellt

Beschluss:

Der als Anlage beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans der Hansestadt Lübeck zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.

27.02.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.10 - zurückgestellt

11.03.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.2 - zurückgestellt

Beschluss:

Der als Anlage beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans der Hansestadt Lübeck zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.

25.03.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.11 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Der als Anlage beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans der Hansestadt Lübeck zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	X

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Weitergabe der Beschlussvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft.

27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.7 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der als Anlage beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans der Hansestadt Lübeck zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis in der durch TOP 9.7.1 geänderten Fassung: BM Akyurt ist während der Abstimmung nicht anwesend.	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.2

Kommunale Wärmeplanung

VO/2024/13808

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

AfD: Aussetzung Masterplan Klimaschutz (Abschließende Überweisung.)

VO/2025/13900

Ö 6.2

SPD & FW: Evaluation des Klimaanpassungskonzepts "Lübeck sorgt vor" (Abschließend überwiesen.)

VO/2024/13102

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Kevin Kleinert (CDU): ÄA Kommunale Wärmeplanung

Polizeibeirat

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2025

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

Sachstand zur Bewertung der Feuerwehrhäuser

Sicherheitskonzept

Berichte

Beschlussvorlagen

Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes sowie Beschaffung von beweglichen Ausstattungsgegenständen der Rettungsdienstfahrzeuge

N 15

Verschiedenes

N 15.1

Frostschäden an einem Löschfahrzeug

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP3.2.2_ Waffenbehörde Lübeck_Statistik 2024 (134 KB)
	2	öffentlich	TOP 4.2_Statusliste_Klimaanpassungsmaßnahmen_2024_gesamt (1032 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Beschlussvorschlag