Auszug - Mitteilungen der Fachbereichsleitung   

Gemäß TOP 1 wird TOP 12.1 doch im öffentlichen Teil behandelt. Aus diesem Grund wird die Diskussion unter TOP 3.2 in der Niederschrift dargelegt.

zu 12.1      Sachstand zur Bewertung der Feuerwehrhäuser

Herr Babendererde berichtet über den Sachstand zur Bewertung der Feuerwehrgerätehäuser. Der Bereich Gebäudemanagement (GMHL) habe diesbezüglich den Auftrag erhalten.

Siebzehn der zweiundzwanzig Gerätehäuser seien durch den TÜV Rheinland überprüft worden. Herr Babendererde teilt die bisher vorliegenden Ergebnisse der Überprüfung mit, welche durch grundsätzlich über alle Standorte vergleichbare Mängel und Anpassungsbedarfe an veränderte (insbesondere Arbeitsschutz) Vorschriften und erhöhte Raumbedarfe gekennzeichnet seien. Zudem werde über das geplante weitere Vorgehen bzgl. Instandsetzungen und ggf. Erweiterungs- und Ersatzbauten berichtet. Mittel für weitergehende Planungen insbesondere zu Priorisierungen und der Erstellung einer Umsetzungsstrategie würden für den Haushalt 2026 entsprechend vorgesehen.

Zum Thema Ersatzbauten ergänzt Herr Babendererde, dass das Land Ende Januar 2025 eine Bedarfsabfrage zum Neubau von Feuerwehrgerätehäusern im Zeitraum 2027 bis 2037 abgefragt habe. Es sei ein Förderprogramm des Landes in Form der Bereitstellung eines modularen Planungssystems vorgesehen. Kommunen könnten für eigene Neubaubedarfe auf fertige Planungen verschiedener Systembauten zurückgreifen. Eine Umsetzung dieser Grundlage würde die Planungskosten reduzieren und die Umsetzungsgeschwindigkeit beschleunigen. Das GMHL beabsichtige, eine entsprechende Bedarfsabfrage nach internen Abstimmungen zu beantworten.

AM Mählenhoff ergänzt, dass weiterhin mögliche Grundstücke für geplanten Ersatzbauten der Feuerwehr im Blick behalten werden sollten. So viele Flächen für die Bauten und die dazugehörige Infrastruktur stünden in der Hansestadt nicht mehr zur Verfügung.

Hierzu redet Herr Klempau.

Herr Babendererde beantwortet die Fragen von AM Zahn.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.