Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 11. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Es wird festgestellt, dass die Sitzung fristgerecht einberufen wurde und die Tagesordnung mit der schriftlichen Ladung allen Teilnehmer:innen zugegangen sei.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Die Vorsitzende begrüßt folgende Gäste:
Frau Sinje Keipert-Colberg von den Stadtwerken Lübeck. Sie stelle zu TOP 5.2 Kommunale Wärmeplanung einen Beitrag vor.
Herrn Arndt Babendererde vom Gebäudemanagement zu TOP 12.1.
Herrn Patrick Schirrmacher, Praktikant bei UNV, startet ab dem 1.8.2025 die Laufbahn zum Stadtinspektoranwärter bei der Hansestadt Lübeck.
Ferner macht die Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Die Vorsitzende bittet alle sich zu erheben.
Die Vorsitzende verpflichtet die bürgerlichen Ausschussmitglieder Frau Kirstin Petersohn, Frau Katja Mentz, Herrn Peter Schüler, Herrn Paul-Gerhard Röttger, Herrn Tim Reclam, Herrn Rolf Müller und die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Herrn Andrè Pätau, Herrn Daniel Jürß und Herrn Hans-Peter Buerschaper mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht bzw. aufgenommen wurden:
TOP 3.3.2 – Anfrage von AM Rolf Müller (FDP) zu VO/2024/13799: Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
TOP 7.1 – Antrag von AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Kevin Kleinert (CDU): ÄA Kommunale Wärmeplanung.
Es wird gebeten TOP 3.2.2 und TOP 7.1 gemeinsam mit TOP 5.2 zu behandeln. Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Es wird gebeten TOP 5.2 vorzuziehen und nach TOP 2.1 zu behandeln. Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Es wird gebeten TOP 12.1 vorzuziehen und doch im öffentlichen Teil vor TOP 3.2.1 zu behandeln. Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Es wird gebeten TOP 3.3.2 gemeinsam mit TOP 5.1 zu behandeln. Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Es wird gebeten TOP 4.2 gemeinsam mit TOP 6.2 unter TOP 4.2 zu behandeln. Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Sie lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP abstimmen:
TOP 14.1 – VO 2025/13871 Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes sowie Beschaffung von beweglichen Ausstattungsgegenständen der Rettungsdienstfahrzeuge.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung muss gem. §39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft vor Eintritt abgestimmt werden. Die Vorsitzende lässt für die Teilnahme von Frau Petra Poltrock, Fachbereichscontrolling, Herrn Thomas Köstler, Bereichsleitung Feuerwehr, Frau Melanie Wöhlk, Bereichsleitung Ordnungsamt, Sven Klempau – Stadtfeuerwehrverband und Herrn Patrick Schirrmacher, Praktikant, abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.
