Tagesordnung - Sondersitzung des Ausschuss für Soziales  

Bezeichnung: Sondersitzung des Ausschuss für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 14.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
VO 11852 HGH

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 2.1  
Anfrage des AM Natalie Beisiegel-Röhl (FDP):Pläne für die Nachnutzung des HGH
VO/2022/11683  
Ö 2.2  
Anfrage des AM Natalie Beisiegel-Röhl (FDP): Unterbringung der Senioren:innen des HGH
VO/2022/11684  
Ö 2.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chronologische Abfolge im Fall Brandschutz Heiligen-Geist-Hospital
VO/2022/11730-01  
Ö 3     Berichte    
Ö 3.1  
Weiterbetrieb einer SeniorInnenEinrichtung (SIE) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
Enthält Anlagen
VO/2023/11852  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen AT zu VO/2022/11626-01 - Schließung Seniorenheim im Heiligen-Geist-Hospital
2022/11626-01-01  
Ö 5     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6.1  
AT Dringlichkeitsantrag AM Lengen: Ersatzlösung für das Alten- und Pflegeheim sicherstellen
VO/2023/11861-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, aufgrund der zum 30.09.2023 zu erwartenden Nutzungsuntersagung für ein Alten- und Pflegeheim im HGH, unverzüglich mit der Suche nach einem Alternativstandort zu beginnen.

Ziel ist weiterhin der Betrieb eines APH durch die städtischen Senior:innen Einrichtung( SIE)

in der Innenstadt. Der neue Standort soll den qualitativen Anforderungen an eine Alten- und Pflegeeinrichtung nach aktuellen Standards entsprechen und Teil der Ausbaustrategie 2030 werden. Zu prüfen sind insbesondere auch folgende Standorte:

-          ehemalige Bundesbank (Holstentorplatz)

-          ehemaliges Karstadt- Sport- Gebäude (Holstenstrasse)

-          nach Realisierung des „ Haus des Sportes“ freiwerdende Fläche an der Falkenstraße

Weitere mögliche Standorte sind vorzuschlagen.

Dem Sozialausschuss und dem Hauptausschuss ist bis zum Ende des 2. Quartals fortlaufend zu berichten.

 

 

 

 

 


 

   
    14.02.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, aufgrund der zum 30.09.2023 zu erwartenden Nutzungsuntersagung für ein Alten- und Pflegeheim im HGH, unverzüglich mit der Suche nach einem Alternativstandort zu beginnen.

Ziel ist weiterhin der Betrieb eines APH durch die städtischen Senior:innen Einrichtung( SIE)

in der Innenstadt. Der neue Standort soll den qualitativen Anforderungen an eine Alten- und Pflegeeinrichtung nach aktuellen Standards entsprechen und Teil der Ausbaustrategie 2030 werden. Zu prüfen sind insbesondere auch folgende Standorte:

-          ehemalige Bundesbank (Holstentorplatz)

-          ehemaliges Karstadt- Sport- Gebäude (Holstenstrasse)

-          nach Realisierung des „ Haus des Sportes“ freiwerdende Fläche an der Falkenstraße

Weitere mögliche Standorte sind vorzuschlagen.

Dem Sozialausschuss und dem Hauptausschuss ist bis zum Ende des 2. Quartals fortlaufend zu berichten.

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2  
Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller (DIE LINKE): Städtisches Seniorenheim in der Altstadt
VO/2023/11908  
Ö 6.3  
AT - Dringlichkeitsantrag AM Akyurt (CDU), AM Dr. Grohmann (CDU), AM Stabe (CDU), AM Nehrhoff (CDU), AM Friemer (DU), AM Krause (BfL), AM Müller-Lornsen (BÜ90/Grüne), AM Zunft (Die Linke), AM Zeplin, AM Grädner (F21): Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim
VO/2023/11924-01  
Ö 7  
Verschiedenes    
Ö 8  
Ende des öffentlichen Teils    
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10     Berichte      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VO 11852 HGH (610 KB)