Tagesordnung - 64. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 64. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022
SI/2022/181  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 3.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein, hier: Baumschulweg, Steckling, Wildrosenring
Enthält Anlagen
VO/2022/10753  
Ö 3.3  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2022 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/10764  
Ö 3.4  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2022/10791  
Ö 3.4.1  
Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderungsantrag zur VO/20222/10791 Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus
VO/2022/10791-01  
Ö 3.5  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
Ö 3.6  
Beschluss Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" INNOVATIONSKONTOR.LÜBECK
VO/2022/10829  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2021/10481  
Ö 5.2  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
Ö 5.3  
Grundschule Koggenweg - Bericht zur Entscheidung hinsichtlich einer baulichen Variante für die Erstellung einer EW-Bau unter Berücksichtigung des aktualisierten Raumbedarfs
VO/2021/10666  
Ö 5.4  
E-Bike Garagen
VO/2022/10800  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Antrag der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft am 29. August 2019 (VO/2019/07192):

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob es auch für die Hansestadt Lübeck die Möglichkeit gibt in Zeiten der Klimawende eine E-Bike Garage wie in Bochum zu errichten. Partnerschaften, z.B. mit der Uni, sind dabei anzustreben. Standortmöglichkeiten an Uni, UKSH und andernorts sind aufzuzeigen.

 

Als Hansestadt Lübeck setzen wir damit ein klimafreundliches Zeichen.“


 

   
    21.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Antrag der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft am 29. August 2019 (VO/2019/07192):

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob es auch für die Hansestadt Lübeck die Möglichkeit gibt in Zeiten der Klimawende eine E-Bike Garage wie in Bochum zu errichten. Partnerschaften, z.B. mit der Uni, sind dabei anzustreben. Standortmöglichkeiten an Uni, UKSH und andernorts sind aufzuzeigen.

 

Als Hansestadt Lübeck setzen wir damit ein klimafreundliches Zeichen.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Euronet Geldautomaten in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09138-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660): Sanierung Breite Straße    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Personelle Aufstellung der Bauordnung    
Ö 6.4.3  
mündliche Mitteilung (5.610): Lübeck NordWest    
Ö 6.4.4  
mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plangebiete nach §13b BauGB    
Ö 6.4.5  
mündliche Mitteilung (5.660): Aktueller Sachstand zum Fahrradparkhaus am Lübecker Hauptbahnhof    
Ö 6.4.6  
mündliche Mitteilung (5.610): Einfamilienhäuser Neue Teutendorfer Siedlung sowie Erörterung der Vorgaben für die Vermarktung von bebauten und nicht bebauten Grundstücken    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP): Der Verkehrsversuch als modernes Instrument der Verkehrsplanung und Testraum für die Mobilitätswende
VO/2022/10845  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Sondersitzung des Bauausschusses am 04.04.2022    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vermarktung des Schuppen 9      
N 12     Berichte      
N 12.1     Bericht über den Stand der Übertragung der Entwässerungsanlagen des ehemaligen Metallhüttengeländes an die Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     mündliche Mitteilung (5.691): Information zu Vergabemitteilungen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse