Tagesordnung - 14. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	14. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 10.02.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:24	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 13 vom 13.01.20 ÖFFENTLICH
Anlage I Sachstand Masterplan
zu TOP 5.2.1 - Änderungen Vorlage
zu TOP 5.2.1 - Änderungen öDA_Anlage 1

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 13.01.2020

SI/2020/666

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Einzelhandelsentwicklung

Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.2.1

Sachstand - Anschluss des Gewerbegebietes Kronsforder Landstraße an die öffentliche Kanalisation (zurückgestellt in der 13. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.01.2020 Hierzu wird die Verwaltung bei Eintritt in die Tagesordnung eine erneute Vertagung beantragen.)

Ö 3.3

AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 12. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.12.2019)

VO/2019/07278

Ö 3.3.1

Indexierung laufender Erbbauverträge (Antwort auf die Anfrage des AM Flasbarth)

VO/2019/07278-01

Ö 3.4

AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (zurückgestellt in der 13. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.01.2020)

VO/2019/07550

Ö 3.5

Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle (zurückgestellt in der 13. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.01.2020)

VO/2019/07703

Ö 3.6

Sachstand Wochenmarkt gem. VO/2019/07335 vom 12.03.2019, VO/2019/07550 vom 02.05.2019, VO/2019/07703 vom 21.05.2019

Vorberatung zu TOP 6.1. Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen (Hierzu sind die Herren Michael Siemensen (LPA), Dr. Jens Meier und Gunnar Brocks (beide Stadtwerke Lübeck) und Tom Österreich und Christoph Adam (beide LHG) anwesend.)

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof (VO/2019/07265)

VO/2019/08479

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Sachstandsbericht i. S. ehemaliger KGV Am Spargelhof (VO/2019/07265), Bürgerschaft am 28.02.2019, interfraktioneller Antrag zu TOP 7.1

10.02.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

17.02.2020 - Bauausschuss

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anlass:

Sachstandsbericht i. S. ehemaliger KGV Am Spargelhof (VO/2019/07265), Bürgerschaft am 28.02.2019, interfraktioneller Antrag zu TOP 7.1

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

25.02.2020 - Hauptausschuss

Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

27.02.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

Ö 4.2

Wohnungsmarktbericht 2019

VO/2019/08495

Ö 4.3

Aktueller Planungsstand zum Bauvorhaben "Neugestaltung Travepromenade"

VO/2019/08465

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979 (zurückgestellt in der 13. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.01.2020)

VO/2019/08462

Ö 5.2

Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) Hier: öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA) (Hierzu liegt unter TOP5.2.1. eine Austauschvorlage vor.)

VO/2019/08473

Ö 5.2.1

Austauschvorlage zur VO/2019/08473: Vergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) Hier: öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA) (Die erfolgten Änderungen sind aus den ergänzenden Anlagen zur Sitzung ersichtlich.)

VO/2020/08633

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen (zurückgestellt in der 13. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.01.2020)

VO/2019/08355-01

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 13. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.01.2020)

VO/2019/07335

Ö 7.2

Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag des AM Lars Lehrke: Ausweisung von Gewerbeflächen in Travemünde

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 13.01.2020

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11.1

Einzelhandelsentwicklung

N 11.2

Mitteilungen der Verwaltung

N 11.2.1

Gewerbeflächen in Travemünde (mündlich durch Herrn Gerdes)

N 11.3

Neue Anfragen

N 12

Berichte (Es liegt nichts vor.)

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Verkauf der Grundstücke im Kepler-Quartier Teilbereich II

N 13.2

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lembkestraße

N 13.3

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 13 vom 13.01.20 ÖFFENTLICH (450 KB)
	3	öffentlich	Anlage I Sachstand Masterplan (607 KB)
	4	öffentlich	zu TOP 5.2.1 - Änderungen Vorlage (116 KB)
	5	öffentlich	zu TOP 5.2.1 - Änderungen öDA_Anlage 1 (126 KB)

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