Veröffentlicht am 22.05.2009

Hauptausschuss bereitet die Bürgerschaftssitzung vor

Einzige Ausschusstagung der Woche am Dienstag - Großes Themenspektrum

In der letzten Maiwoche tagen wegen der Bürgerschaftssitzung am Donnerstag, 28. Mai 2009, keine Ausschüsse – bis auf den Hauptausschusses, der zu seiner 16. Sitzung in dieser Wahlperiode am Dienstag zusammentritt. Die öffentliche Sitzung beginnt 16.30 Uhr im Roten Saal des Lübecker Rathauses, Breite Str. 62.

Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Bericht des Bürgermeisters zum Datenschutz in der Stadtverwaltung, sowie die Unterstützung der „Grenzdokumentationsstelle Schlutup anlässlich der Feierlichkeiten 20 Jahre Mauerfall“. Außerdem wird eine Information des Bausenators zur kostenlosen Beförderung von Fußgängern und Radfahrern mit dem Bus-Shuttle der Herrentunnel GmbH erwartet und einen Sachstand zum Ausgang der Gerichtsverfahren zur Herrentunnel-Maut für den ÖPNV durch den Bürgermeister. Weiterhin wird ein Bericht zum „Runden Tisch Integration“ beraten und eine Vorlage betreffend der Abrisskosten für das stillgelegte Vergnügungsbad „Aqua Top“ in Travemünde.

Außerdem geht es in der Sitzung um das Thema „Google-Street-View“ und die Zulässigkeit von Internet-Live-Kameras, sogenannten Webcams, sowie um Naherholungsflächen in Roggenhorst.+++