Veröffentlicht am 20.03.2009

Hauptausschuss und Bürgerschaft tagen

Letzte Sitzungen vor den Osterferien – Zahlreiche Tagesordnungspunkte

In der letzte Woche des Monats findet turnusgemäß die Sitzung der Bürgerschaft statt. Aus diesem Grund tagen außer dem Hauptausschuss keine weiteren Ausschüsse.

Der Hauptausschuss bereit die Bürgerschaftssitzung am Dienstag, 24. März 2009, ab 16.30 Uhr öffentlich vor. Hierbei geht es unter anderem um das Thema „Einführung DOPPIK-Software“, sowie um die Nutzung von Naherholungsflächen in Roggenhorst. Ferner wird über den Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung sowie über die Wahl von Vertretern für den Stiftungsrat der Stiftung „Lübecker Altstadt“ beraten. Außerdem steht eine Vorlage mit den geplanten Baumaßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogrammes II auf der Tagesordnung.

Am Donnerstag, 26. März, folgt ab 16 Uhr die Bürgerschaft, die zum siebten Mal in dieser Wahlperiode tagt. Die Tagesordnung umfasst diesmal 54 Punkte. Unter anderem geht es in der Sitzung um die Wiedereröffnung des Völkerkundemuseums, um das Entwicklungskonzept „Große Burgstraße“ sowie um Fahrradabstellflächen auf der Altstadtinsel. Des weiteren liegt ein Antrag von Bündins 90/ Die Grünen und der SPD zur Erhöhung der Regelsätze von HARTZ IV vor. Die BFL haben einen Antrag zur Begrünung der Fußgängerzone gestellt. Ferner gibt es einen Antrag von den Linken zum Thema „Straßenbeleuchtung mit LED-Technik“ und die vorgenannte Vorlage zum Konjunkturprogramm II. Die Sitzung findet im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses, Breite Str. 62, statt. Die genaue Tagesordnung kann dem LÜBECK:Fenster entnommen werden : http://bekanntmachungen.luebeck.de/index.php?type=content&action=view&id=2424

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