Schulden der Hansestadt Lübeck erneut gesunken
Die Haushaltskonsolidierung der Hansestadt Lübeck ist im vergangenen Jahr weiter erfolgreich gewesen: Der Schuldenstand ist im Jahr 2002 um mehr als fünf Prozent abgebaut worden, die Verschuldung konnte somit um gut 26 Millionen Euro reduziert werden. Am Jahresende 2001 betrug der Schuldenstand noch 483, 5 Millionen Euro, Ende vergangenen Jahres dann 457,8 Millionen Euro. Dazu sagt Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe: “Dieser Stand ist mir immer noch deutlich zu hoch, aber wir sind auf dem richtigen Weg.”
Die rigide Sparpolitik hat auch bei der Verringerung des Defizits im konsumtiven Teil des Haushalts zu erfreulichen Entwicklungen geführt: Hatte der Verwaltungshaushalt noch ein maximales Minus von 19,7 Millionen Euro für 2002 vorgesehen, so konnte diese Vorgabe im Ergebnis um 2,2 Millionen Euro unterschritten werden. Das geht aus dem vorläufigen Jahresabschluß 2002 hervor, den der Bereich Finanzwirtschaft der Hansestadt Lübeck jetzt dem Verwaltungschef vorgelegt hat.
Bürgermeister Bernd Saxe wertete die Zahlen denn auch als Bestätigung des eingeschlagenen Weges: “Dieser Jahresabschluß ist eine eindeutige Bestätigung unserer Haushaltspolitik. Trotz der bekannten desaströsen Rahmenbedingungen haben wir den Schuldenabbau und damit eine Entlastung des laufenden Haushalts durch geringere Schuldendienstleistungen nicht nur kontinuierlich fortgesetzt, sondern deutlich forciert. Das Ergebnis übertrifft unsere Erwartungen deutlich.”
Konnte die Hansestadt Lübeck den Schuldenstand im Jahr 2001 bereits um fünf Millionen Euro verringern, ist es jetzt gelungen, die Schulden um mehr als das Fünffache abzubauen. Saxe: “Wir erfüllen damit den Beschluß der Bürgerschaft, alle Maßnahmen zum Schuldenabbau zu ergreifen, deutlich. Das ist also keine Eintagsfliege. Wir fahren nun vielmehr langsam die Ernte unserer harten und oft auch steinigen Konsolidierungspolitik ein. Bei diesen Bemühungen dürfen wir nicht nachlassen. Denn das laufende Jahr 2003 wird deutlich schwieriger werden als alle vorangegangenen. Darum muß neben unseren eigenen Bemühungen die Gemeindefinanzreform auf Bundesebene schnellstmöglich in Angriff genommen werden, damit die Kommunen wieder etwas Luft zum Atmen bekommen.” +++