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Vorlage - VO/2025/14584-01  

Betreff: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu "Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)"
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2025/14584
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Beteiligt:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion
Bearbeiter/-in: Döring, Nicolas  Geschäftsstelle der FDP Fraktion
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.02.2026 
22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


Für die beiden neuen Stellen (Digitalmanagerin/Digitalmanager, Sozialarbeiterin/Sozialarbeiter) und die neu zu besetzende Stelle einer rechtskundigen Mitarbeiterin bzw. eines rechtskundigen Mitarbeiters werden Sperrvermerke gesetzt.


Diese sollen vom Hauptausschuss aufgehoben werden, sobald diesem über deren mögliche Refinanzierung, Aufgaben, Notwendigkeit und Vorteilhaftigkeit ggü. einer Übernahme der Aufgaben durch die Kernverwaltung berichtet wurde

 

 


 

Begründung

 

Erfolgt mündlich.
 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2025/14584   Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2025/14584-01   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu "Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)"   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   interfraktioneller Antrag