Vorlage - VO/2025/14306-05  

Betreff: Antrag des AM Thorsten Fürter (FDP), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/die Grünen) und AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/die Grünen) zu VO/2025/14306 Haushalt 2026
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2025/14306
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Völker, Astrid
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Entscheidung
14.10.2025 
40. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

1) Der Bürgermeister wird beauftragt, soweit in der von ihm vorgelegten Liste “Konsolidierungsmaßnahmen 2026”rzungen für Empfängerinnen und Empfänger kommunaler Mittel vorgeschlagen werden, bis zur Haushaltssitzung zu berichten, wie und mit welchem Ergebnis sich die Verwaltung über die von ihm vorgeschlagenen Kürzungen mit den betroffenen Empfängerinnen und Empfängern vor oder nach Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs ausgetauscht hat.

 

2) Sofern ein solcher Austausch mit einem Empfänger / einer Empfängerin noch nicht stattgefunden hat, wird der Bürgermeister gebeten, diesen - soweit möglich - bis zur Haushaltssitzung nachzuholen und der Bürgerschaft über das Ergebnis zu berichten.
 


 


Begründung


 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2025/14306   Haushalt 2026   1.201 - Haushalt und Steuerung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2025/14306-03   AM Puhle: Antrag zu Haushalt 2026   Geschäftsstelle der SPD Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
2025/14306-03-01   AT AM Jörn Puhle (SPD) und AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Antrag zu Haushalt 2026   Geschäftsstelle der SPD Fraktion   interfraktioneller Antrag
5/14306-03-01-01   Empfehlung des Jugendhilfeausschusses: AT AM Jörn Puhle (SPD) und AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Antrag zu Haushalt 2026   4.513 - Jugendarbeit   Empfehlung eines Ausschusses
VO/2025/14306-04   Haushalt 2026   1.201 - Haushalt und Steuerung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2025/14306-05   Antrag des AM Thorsten Fürter (FDP), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/die Grünen) und AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/die Grünen) zu VO/2025/14306 Haushalt 2026   Geschäftsstelle der FDP Fraktion   interfraktioneller Antrag
VO/2025/14306-07   Fraktion Linke & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO 2025/14306 Haushalt 2026   Geschäftstelle LINKE & GAL   Antrag der Fraktion LINKE & GAL
VO/2025/14306-08   BM Möller: Haushalt 2026 - Haushaltsbegleitbeschluss   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antrag Herr Lothar Möller fraktionslos
VO/2025/14306-09   Beirat für Menschen mit Behinderung - Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2026   2.000.3 - Behindertenbeirat   Antrag eines Ausschusses/Beirates
VO/2025/14306-10   BM Voht und BM Stüttgen: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2025/14306 - Haushalt 2026   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antrag eines Bürgerschaftsmitglieds
VO/2025/14306-11   Die FRAKTION: Haushaltsbegleitantrag Haushalt 2026   Geschäftsstelle der Fraktion DIE FRAKTION   Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
VO/2025/14306-12   CDU + Bü90/DIE GRÜNEN - Ergänzungsantrag zu: Haushalt 2026 - Einführung einer Weltkulturerbe-Abgabe   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag