Vorlage - VO/2025/14031-05  

Betreff: AT zu: Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia SteinrückeBezüglich:
VO/2025/14031
Federführend:2.000.1 - Stabsstelle Sonderaufgaben Bearbeiter/-in: Hartfuß, Bianca
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
26.06.2025 
16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
24.07.2025 
17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Fortschreibung final korrigiert
Anlage 1, Rahmenterminplan Vorlage
Anlage 2, Gesamtkostenrahmen Vorlage
Anlage 3, Zahlen Gesamtprojekt
Anlage 4, Beispielhaus Vorlage

Beschlussvorschlag

In der Anlage „Fortschreibung Vorlage final“ wurde aufgrund der Beratung im Hauptausschuss vom 24.06.2025 auf Seite 11 Änderungen vorgenommen. Des weiteren wurden redaktionelle Änderungen auf den Seiten 6,7,8 und 9 vorgenommen. Diese sind dort rot markiert.

 

Die Bürgerschaft nimmt die Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE) und das damit verbundene Gesamtfinanzierungskonzept (Anlage Bericht nebst Anlagen) zustimmend zur Kenntnis.

 


Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201 Haushalt und Steuerung

Zustimmung

1.300 Recht

Keine rechtlichen Bedenken

2.520 SIE

Zustimmung

KWL GmbH

Zustimmung

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche sind nicht betroffen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Ja s. VO/2025/14031-1

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

 

Ja Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 


Begründung

Mit Beschluss vom 29.02.2024 beauftragte die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck die Verwaltung zur Vorlage eines Gesamtfinanzierungskonzepts im Hinblick auf die Umsetzung der Neubauplanungen im Rahmen der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtunen (SIE).

 

Der beigefügte Bericht nebst Anlagen setzt diesen Beschluss um und stellt sowohl die finanziellen Auswirkungen der gesamthaften Umsetzung der Neubauplanungen dar als auch die Möglichkeiten, die sich daraus für die Erreichung der weiteren Ziele der Konzeption 2030 ergeben.

 

Wie aus dem Bericht ersichtlich, beabsichtigen die SIE im Rahmen einer schrittweisen Umsetzung der strategischen Neuausrichtung als nächste Schritte den Eintritt in ein Planerauswahlverfahren und die Ausschreibung von Planungsleistungen zunächst für die Objekte Neue Mitte Moisling und Elswigstraße.

Hierbei soll trotz der momentan bestehenden Unsicherheit betreffend die Förderfähigkeit einer Begegnungsstätte im Rahmen der Städtebauförderung die Einrichtung Neue Mitte Moisling weiterhin mit der Begegnungsstätte geplant werden.

Die hierfür seitens der Verwaltung veranschlagten Kosten werden in einem gesonderten Bericht dargestellt.


 


Anlagen

-Fortschreibung Vorlage final

-Anlage 1, Rahmenterminplan

-Anlage 2, Gesamtkostenrahmen

-Anlage 3, Zahlen Gesamtprojekt

-Anlage 4, „Beispielhaus“

-Anlage 5, Strategie SIE


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Fortschreibung final korrigiert (1166 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 1, Rahmenterminplan Vorlage (564 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 2, Gesamtkostenrahmen Vorlage (173 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 3, Zahlen Gesamtprojekt (4089 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 4, Beispielhaus Vorlage (722 KB)    
Stammbaum:
VO/2025/14031   Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts   2.000.1 - Stabsstelle Sonderaufgaben   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2025/14031-02   AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Anfrage
2025/14031-02-01   Antwort zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts   2.000.1 - Stabsstelle Sonderaufgaben   Antwort auf Anfrage öffentlich
5/14031-02-01-01   AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachfrage zu den Antworten zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Anfrage
4031-02-01-01-01   AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stellungnahme zur Nachfrage zu den Antworten zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts   2.000.1 - Stabsstelle Sonderaufgaben   Antwort auf Anfrage öffentlich
2025/14031-02-02   Antwort der Zusatzfrage von Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts   2.000.1 - Stabsstelle Sonderaufgaben   Antwort auf Anfrage öffentlich
VO/2025/14031-04   Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts; Stellungnahme Kommunalaufsicht   2.000.1 - Stabsstelle Sonderaufgaben   Blanko
VO/2025/14031-05   AT zu: Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts   2.000.1 - Stabsstelle Sonderaufgaben   Beschlussvorlage öffentlich