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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 26.06.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde
Ö 2.1	Frage von Frau Köpsel zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2025Thema: Konzept zum Umgang mit "wildem Müll"	VO/2025/14321	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.05.2025	SI/2025/724	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnisnahme der Tagesordnungspunkte zu TOP 6 en bloc.)
Ö 6.1	Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen(Lag bereits vor.)	VO/2025/14186	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Antwort auf die Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen(Die Vorlage wird nachgereicht.)	VO/2025/14186-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Baumaßnahmen am Kalvarienberg in Travemünde	VO/2025/14280	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	BM Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Fahrradstraßen und autofreie Straßen in Lübeck	VO/2025/14304	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Ferienbetreuung im Ganztag an Schule für Kinder mit Behinderung als schulische Bildungsleistung anerkennen	VO/2025/14355	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2025/13990	vertagt
Ö 7.2	Zwischenbericht Raumplanung IV(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2025/14014	vertagt
Ö 7.3	Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung(Lag bereits vor.)	VO/2025/14067	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Interfraktioneller Antrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung	VO/2025/14067-03	ungeändert beschlossen
Ö 7.3.2	SPD: Antrag zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung	VO/2025/14067-05	abgelehnt
Ö 7.3.3	Fraktion Linke & GAL zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung	VO/2025/14067-04	abgelehnt
Ö 7.4	Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde	VO/2025/14121	vertagt
Ö 7.5	Zwischenbericht: Barrierefreier Tourismus in Travemünde	2024/13703-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Park & Ride-Parkplatz in Travemünde(Der Bericht wurde im Hauptausschuss zurückgestellt.)	VO/2025/14173	vertagt
Ö 7.7	Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit(Vertagt im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Schule uns Sport am 19.6.)	VO/2025/14266	vertagt
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 8.1	FDP: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport(Der Antrag wurde zurückgezogen.)	VO/2025/14196	zurückgezogen
Ö 8.1.1	FDP: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport	VO/2025/14295	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.2	Fraktion Linke & GAL: Wahl in den Ausschuss Schule und Sport	VO/2025/14333	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	SPD: Austauschantrag zu: Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Trave mbH	VO/2025/14315-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	SPD: Austauschantrag zu: Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2023-2028	VO/2025/14323-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"(Lag bereits vor. Ohne Votum aus dem HA an die Bürgerschaft gegeben.)	VO/2025/13874	geändert beschlossen
Ö 9.1.1	Austauschantrag zu: Interfraktioneller Ergänzungs- und Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"	2025/13874-02-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck(Lag bereits vor. Ohne Votum aus dem Hauptausschuss an die Bürgerschaft gegeben.)	VO/2024/13776	geändert beschlossen
Ö 9.2.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck	VO/2024/13776-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Aufhebung eines Sperrvermerks bei Stelle 8740 im Bereich Personal(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 9.3 und 9.9.)	4/13494-01-01-03	abgelehnt
Ö 9.4	AT zu: Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts	VO/2025/14031-05	vertagt
Ö 9.4.1	Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts; Stellungnahme Kommunalaufsicht(Diese Anlage zur Kenntnisnahme.)	VO/2025/14031-04	vertagt
Ö 9.4.2	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stellungnahme zur Nachfrage zu den Antworten zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts	4031-02-01-01-01	vertagt
Ö 9.5	Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck	VO/2025/14188	ungeändert beschlossen
Ö 9.5.1	Stellungnahmen der Elternvertretungen im Nachgang zur Vorlage VO/2025/14188 mit der Bitte um Kenntnisnahme(Diese Anlage zur Kenntnisnahme.)	VO/2025/14188-03	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss	VO/2025/14214	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt	VO/2025/14223	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck	VO/2025/14224	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Situation des Aktiven Anliegenmanagements der Hansestadt Lübeck - Aufhebung des Sperrvermerks zur Planstelle 8465, Bürgermeisterkanzlei(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 9.3 und 9.9.)	VO/2025/14211	abgelehnt
Ö 9.10	Annahme einer Geldspende des Betreuungsband Kaland-Schule gGmbH in Höhe von 250.000,00 Euro zugunsten der Kaland-Schule	VO/2025/14293	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen(Ohne Votum aus dem Hauptausschuss an die Bürgerschaft gegeben.)	VO/2025/14347	geändert beschlossen
Ö 9.11.1	Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen	VO/2025/14347-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG(Lag bereits vor.)	VO/2023/11895	geändert beschlossen
Ö 10.1.1	Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG	VO/2023/11895-02	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.2	SPD: Änderungsantrag zu: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG	VO/2023/11895-03	abgelehnt
Ö 10.2	Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus(Lag bereits vor.)	VO/2024/13125	geändert beschlossen
Ö 10.2.1	Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft: Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (VO/2024/13125)	VO/2024/13125-02	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Fraktion Linke & GAL: Inklusive Schulkinderbetreuung(Der Tagesordnungspunkt wurde in der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport auf die nächste gemeinsame Sitzung im März 2026 vertagt.)	VO/2025/13991	vertagt
Ö 10.4	Fraktion Linke & GAL: Gemeinsame Beratung und jährliche Berichterstattung zur Inklusion in Regelschule und der Schulkinderbetreuung(Der Tagesordnungspunkt wurde in der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport auf die nächste gemeinsame Sitzung im März 2026 vertagt.)	VO/2025/13992	vertagt
Ö 10.5	AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2025/14326	überwiesen
Ö 10.6	AfD: Beleuchtung Wesloer Weg(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2025/14328	überwiesen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.05.2025	SI/2025/724
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 14.1	Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren
N 15.1.1	Interfraktioneller Antrag: CDU, Bündnis 90/Die Grünen/FDP zu: Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren Betreff: Empfehlung der Bürgerschaft an den Ausschuss für Soziales zur Aufhebung des Vorbehalts
N 15.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schmaler Lehmberg
N 15.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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