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Vorlage - VO/2023/12480  

Betreff: Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk I (Innenstadt)
Status:öffentlich  
Federführend:1.300 - Recht Bearbeiter/-in: Heß, Sophie-Dorothee
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
12.09.2023 
2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028) - Haushaltsberatung unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.09.2023 
3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) in der Wahlperiode 2023 - 2028 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


 

Frau Marietta Hügelmann, wohnhaft in Lübeck, wird für fünf Jahre als Schiedsfrau für den Bezirk I gewählt.

 

 


 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

 

Keine Betroffenheit

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Die Schiedsordnung

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung

 

Nach Ablauf der Amtszeit ist die Schiedsstelle für den Bezirk I (Innenstadt) neu zu besetzen. Frau Marietta Hügelmann hat sich bereit erklärt, weitere fünf Jahre das Amt der Schiedsfrau auszuüben. Weitere Bewerbungen liegen nicht vor.

 

 

Anlagen


 

 

 

 

 

 

 

Bürgermeister Jan Lindenau