Vorlage - VO/2023/12477  

Frau Alheid hat für die Sitzung der Bürgerschaft am 31.08.2023 folgende Anfragen zu Tagesordnungspunkt 2 – Einwohner:innenfragestunde - fristgemäß eingereicht:

1. Wie ist der Stand bezüglich der angedrohten Nutzungsuntersagung im HGH, welche Stellungnahmen zur Anhörung liegen vor und wie lautet deren Inhalte, stehen noch Stellungnahmen aus, kann ich als Angehörige diese einsehen oder von Ihnen zeitnah schriftlich erhalten und warum kam es nicht, wie seit November angekündigt zu einer fristgerechten Kündigung?

2. Wie ist der Stand zum Austausch der Brandmeldeanlage, wenn diese zum 30.9.23 nicht betriebsbereit ist, muss dann meine Schwiegermutter mit einer Kündigung rechnen?