Vorlage - VO/2023/12415  

Betreff: Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen per 01.06.2023
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauAktenzeichen:1.201.4.8 III Ug
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Uhlig, Manfred
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
29.08.2023 
1. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028) zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
31.08.2023 
2. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Wahlperiode 2023 - 2028) zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Evaluationsbericht 2022_gem.Ziff.6_Richtlinien
Anlage Evaluationsbericht 2022_gem.Ziff.6_Richtlinien
2023-06-22 Stgn RPA an IMI Kiel Evaluationsbericht 2022 der HL

Beschlussvorschlag

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

Auf der Grundlage der Ziffer 6 der Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen

16 a FAG) berichtet die Hansestadt Lübeck jährlich jeweils zum 01.06. des Folgejahres der

Kommunalaufsicht als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde über die Entwicklung der Finanzlage und den Umsetzungsstand der in dem öffentlich-rechtlichen Vertrag festgelegten

Konsolidierungsmaßnahmen. Der beigefügte Bericht wird nebst Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes zur Kenntnis genommen.


 


Begründung

Siehe Anlagen
 


Anlagen

1. Berichtstext im Anschreiben an die Kommunalaufsichtsbehörde

2. Datenmaterial als Anlage zum Berichtstext

3. Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Evaluationsbericht 2022_gem.Ziff.6_Richtlinien (35 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage Evaluationsbericht 2022_gem.Ziff.6_Richtlinien (1228 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich 2023-06-22 Stgn RPA an IMI Kiel Evaluationsbericht 2022 der HL (676 KB)