Vorlage - VO/2023/11876  

Betreff: Entgeltordnung
für die Wohnmobilparkplätze des Kurbetriebes Travemünde
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia Steinrücke
Federführend:2.830 - Kurbetrieb Travemünde Bearbeiter/-in: Ehrich, Jan
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
11.09.2023 
1. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (konstituierende Sitzung) unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
12.09.2023 
2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028) - Haushaltsberatung unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.09.2023 
3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) in der Wahlperiode 2023 - 2028 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage I - Synopse und Begründung im Einzelnen
Anlage II - Text der Entgeltordnung
Anlage III - Preisvergleich
Anlage IV - Kalkulation (mit Erläuterungen)

Beschlussvorschlag

Die Entgeltordnung für die Wohnmobilparkplätze des Kurbetriebes Travemünde wird in der Fassung der Anlage II beschlossen.

 

 


Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201 Haushalt und Steuerung

zustimmend

1.300 Recht

keine rechtlichen Bedenken

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche sind von der Änderung der Entgeltordnung nicht betroffen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

-

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (siehe unten)

 

 

Nein

 

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja Begründung:

 

 

-

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

-

 


Begründung

Der Kurbetrieb Travemünde betreibt im Seebad Travemünde den Wohnmobilparkplatz auf dem Kowitzberg (Teil 1 seit 2005, Teil 2 seit 2022) und den Wohnmobilparkplatz an der Travemünder Landstraße seit 2018. Die Entgelte sind seit 2015 nicht erhöht worden.

 

Die Bautätigkeiten im Bereich der Parkplätze sind abgeschlossen. Die Parkplatzentgelte sollen auf dieser Grundlage durch eine moderate Erhöhung zum 01.01.2024 angepasst werden. Ein Abgleich der Parkplatzentgelte mit vergleichbaren Einrichtungen in der Region (Anlage IV) hat ein höheres Preisgefüge ergeben, die Nachfrage ist ungebrochen hoch.

 

Die Begründung zu den einzelnen Änderungen an der Entgeltordnung erfolgt in Anlage I.

Auf Grund vieler kleinteiliger Änderungen erfolgt ein Neuerlass anstatt einer Änderung.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Erwartete Mehreinnahme: 100 TEUR pro Jahr

 


Anlagen

I   - Synopse und Begründung im Einzelnen 

II  - Text der Entgeltordnung

III - Preisvergleich

IV - Kalkulation (mit Erläuterungen)

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich Anlage I - Synopse und Begründung im Einzelnen (91 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage II - Text der Entgeltordnung (418 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage III - Preisvergleich (48 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage IV - Kalkulation (mit Erläuterungen) (76 KB)