Vorlage - VO/2020/08799-01  

Betreff: Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" - DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2020/08799
Federführend:2.830 - Kurbetrieb Travemünde Bearbeiter/-in: Ehrich, Jan
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
26.08.2021 
26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Wahlperiode 2018 - 2023) zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.


Begründung

Die Bürgerschaft hat am 28.05.2020 den u. a. Antrag an den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit anschließender erneuter Beratung in der Bürgerschaft überwiesen:

 

Der Hafenschuppen 6 bekommt durch einen Umbau eine Attraktivitätssteigerung. Über den Boden bestehend aus Kopfsteinpflaster wird ein Fußboden aus Holz eingezogen. Durch den Einbau von flexiblen Raumteilern könnte man den großen Raum besser nutzen. Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" hat sich in seinen Sitzungen wie folgt mit dem Überweisungsantrag befasst:

 

17. Sitzung am 08.06.2020

Zum Inhalt des Antrages sprechen Herr Reinhardt, Herr Dr. Flasbarth, Frau Grädner, Herr Simon, Herr Alt, Herr Schindler und Herr Martens. Herr Reinhardt teilt mit, dass den baulichen Veränderungen Belange des Denkmalschutzes entgegen stehen. Aus Sicht von Herrn Dr. Flasbarth sollte zunächst geprüft werden, welche Umbaumaßnahmen grundsätzlich möglich sind. Frau Grädner erkundigt sich nach den Eigentumsverhältnissen. Herr Reinhardt erläutert hierzu, dass das Objekt durch die Lübecker Musikschule verwaltet wird. Aus Sicht von Herr Simon sollte hier zunächst die Musikschule als Betreiber tätig werden. Herr Alt fragt nach der Anzahl der Tage, an denen der Hafenschuppen 6 tatsächlich genutzt wird. Herrn Schindler liegen hierzu keine Informationen vor.

 

Herr Martens schlägt vor, das Ergebnis der Beratung im zeitgleich stattfindenden Kulturausschuss abzuwarten und den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

18. Sitzung am 10.08.2020

Herr Martens beantragt eine erneute Vertagung, um das Ergebnis des heutigen Kulturausschusses abzuwarten und in die Empfehlung einfließen zu lassen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

 

19. Sitzung am 14.09.2020

20. Sitzung am 09.11.2020

21. Sitzung am 08.02.2021

Herr Martens bittet jeweils bei Eintritt in die Tagesordnung um erneute Vertagung des TOP.

 

Der TOP wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

 

22. Sitzung am 08.03.2021

Herr Martens bittet um erneute Vertagung, da er aus dem Kulturausschuss noch keine inhaltliche Rückmeldung erhalten hat. Der Vorsitzende verweist auf eine letztmalige Vertagung, in der nächste Sitzung sollte der Antrag entweder behandelt oder zurückgezogen werden.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Überweisungsauftrag

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

 

23. Sitzung am 10.05.2021

Herr Martens bittet nach wiederholter Vertagung nunmehr um Abstimmung über den Antrag.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag abzulehnen.

(2 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

 


Anlagen

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Stammbaum:
VO/2020/08799   DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/08799-01   Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" - DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6   2.830 - Kurbetrieb Travemünde   Empfehlung eines Ausschusses