Vorlage - VO/2021/09628-01  

Betreff: AfD: Ergänzungsantrag zu VO/2021/09628 - Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2021/09628
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) Bearbeiter/-in: Gaidetzka, Andrea
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
11.02.2021 
21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Sondersitzung) zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Anlage 6 (Fragebogen) zur VO/2021/09628 wird um folgende Fragen ergänzt:

 

19. Ist Ihnen bekannt, dass die Hansestadt Lübeck mit ca. 1,3 Milliarden Euro verschuldet ist?

 

 Ich wusste das  (  ) 1

 

 Ich wusste das nicht  (  ) 2

 

20. Ist Ihnen bekannt, dass diese Einwohnerbefragung ca. 90.000 Euro kostet?

 

 Ich wusste das  (  ) 1

 

 Ich wusste das nicht  (  ) 2

 

21. Halten Sie diese Einwohnerbefragung im Hinblick auf die Kosten für sinnvoll?

 

 Ja (  ) 1

 Nein (  ) 2 
 


Begründung

Im Hinblick auf die demokratische Transparenz, ist es angebracht, in einer Einwohnerbefragung auch den Wissensstand bzw. die Meinung der Einwohner zur Gesamtverschuldung, den Kosten der Befragung und zur Akzeptanz der Befragung zu ermitteln.
 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2021/09628   Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt   3.030 - Fachbereichs-Controlling   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2021/09628-01   AfD: Ergänzungsantrag zu VO/2021/09628 - Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt   Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD)   Antrag der AfD-Fraktion
VO/2021/09628-02   Die Unabhänigigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09628 - Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
VO/2021/09628-03   SPD, CDU und FW&GAL: Änderungsantrag zu "Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt"   Geschäftsstelle der SPD Fraktion   interfraktioneller Antrag