Vorlage - VO/2020/09563  

Betreff: Antrag des AM Thomas Rathcke, FDP: Übersicht über die Verteilung der Fördermittel (Sofortmaßnahmen) in Höhe von
10 Mio. Euro an die kulturschaffenden Institutionen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Beisiegel, Natalie
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Entscheidung
24.11.2020 
41. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
08.12.2020 
42. Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Wir bitten um Erstellung einer Liste, welche kulturschaffenden Institutionen Fördermittel in welcher Höhe aus den für Sofortmaßnahmen zur Verfügung gestellten Mitteln in Höhe von 10 Mio € erhalten haben.
 

 


Begründung

Aufgrund der aktuellen Situation werden für sämtliche Maßnahmen, welche im Zusammenhang mit COVID-19, getroffen werden müssen, für das Haushaltsjahr 2020 bei div. Fachbereichen / Bereichen / Produktsachkonten 10 Mio. € über- und außerplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt.

Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei dem Produktsachkonto 611001 000.4121000 (Steuer, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen / Fehlbetragszuweisungen).
 

 


Anlagen