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Vorlage - VO/2019/07915  

Betreff: Einrichtung eines Bürgergeldes
Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.08.2019 
10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen     
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Vorberatung
21.01.2020 
11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung abgelehnt   
Hauptausschuss zur Vorberatung
28.01.2020 
26. Sitzung des Hauptausschusses abgelehnt   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.02.2020 
14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Ich beantrage die Einrichtung eines Bürgergeldes, welches der gesamten Bevölkerung Lübecks jährlich die Mitbestimmung ermöglich, in welche Projekte die Stadt investiert. Alle vorgeschlagenen Projekte sollen von der Bevölkerung für die Bevölkerung ausgerichtet sein und unter dem Leitbild nachhaltiger Entwicklung und Klimaschutz stehen..

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung: Nicht relevant

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: §16b GO-SH

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen: Nicht bezifferbar

 

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

Begründung

Die Einwohnerversammlung hat am 24.06.2019 mit Mehrheit den o. g. Antrag von Frau

Hoge beschlossen.

Anlagen

 

 

Stammbaum:
VO/2019/07915   Einrichtung eines Bürgergeldes Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2019/07915-01   Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019: Einrichtung eines Bürgergeldes   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Empfehlung eines Ausschusses
VO/2019/07915-02   Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - Einrichtung eines Bürgergeldes Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019   3.031 - Fachbereichs-Dienste   Empfehlung eines Ausschusses
VO/2019/07915-03   Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/07915: Einrichtung eines Bürgergeldes - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Antrag der Fraktion Die Unabhängigen