Vorlage - VO/2019/07176  

Betreff: Fraktion Freie Wähler & GAL: Schulwege in Lübeck sicherer machen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.02.2019 
6. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
Bauausschuss zur Vorberatung
01.04.2019 
14. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
06.05.2019 
15. Sitzung des Bauausschusses abgelehnt   
Schul- und Sportausschuss zur Vorberatung
16.05.2019 
7. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023) abgelehnt   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
20.06.2019 
9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
29.08.2019 
10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Um Lübecks Schulwege sicherer zu machen, wird der Bürgermeister gebeten, ein Internet-Portal

einzurichten (ähnlich wie die Bürger*innenbeteiligung bei LÜBECK überMORGEN; Online-Beteiligung für ein Radverkehrskonzept), auf dem Eltern, Lehrkräfte, Schüler*innen und weitere Bürger*innen besondere Gefahrenpunkte melden und ggf. Vorschläge machen können, wie mehr Sicherheit für Kinder und Jugendliche auf ihrem Schulweg hergestellt werden kann.

 

Es soll auch die Möglichkeit gegeben werden, Gefahrenpunkte durch Fotos zu dokumentieren. Auf den Datenschutz sowie auf Persönlichkeitsrechte ist hinzuweisen und selbstverständlich zu achten.

 

Das Umfrageportal soll zunächst alle Lübecker Grundschulen (auch Grund- und Gemeinschaftsschulen) aufführen, in einem zweiten Schritt soll die Umfrage bezüglich der Sicherheit des Schulwegs auf weiterführende Schulen ausgeweitet werden.

 

Nach einem Zeitraum von zwei Monaten soll eine Auswertung der Befragung stattfinden. Den zuständigen Ausschüssen ist zu berichten, welche Maßnahmen zur Sicherung der Schulwege vonseiten der Verwaltung und Polizei zur Umsetzung empfohlen werden. Sofern diese Kosten nach sich ziehen, sollen diese rechtzeitig vor der Haushaltssitzung 2019 mit einer Schätzung benannt werden.

Studierenden der TH Lübeck soll die Möglichkeit gegeben werden, sich in dieses Projekt einzubringen.

 


Begründung

Auf Schulwegen, insbesondere direkt vor Schulen sind regelmäßig Situationen zu beobachten, in denen Kinder durch andere Verkehrsteilnehmer*innen gefährdet werden. Dabei sind Grundschulen in der Regel so gelegen, dass Kinder frühzeitig lernen können, allein zu Fuß, mit dem Bus oder (mit zunehmendem Alter) mit dem Fahrrad zur Schule zu gelangen. Morgendliches Verkehrschaos vor Schulen, zugeparkte Gehwege, Kreuzungen mit querendem Radverkehr auf engen Wegen und andere Gefahrenpunkte veranlassen jedoch immer mehr Eltern, ihre Kinder zur Schule zu bringen. Um Schulwege sicherer zu machen,  gibt es zahlreiche Möglichkeiten und Empfehlungen, wie zum Beispiel die Einrichtung von Elternhaltestellen – sogenannten „Kiss & Go“ Zonen. Die Einbeziehung von Schulen, Eltern und Kindern im Rahmen einer Umfrage soll die Perspektive auf Gefahrenpunkte und mögliche Verbesserungsvorschläge erweitern.

 


Anlagen

 

 

Stammbaum:
VO/2019/07176   Fraktion Freie Wähler & GAL: Schulwege in Lübeck sicherer machen   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2019/07176-01   Empfehlungen des Bauausschusses und des Schul- und Sportausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL: Schulwege in Lübeck sicherer machen sowie zum Ergänzungsantrag zu VO/2019/07176 - Schulwege in Lübeck sicherer machen   4.401 - Schule und Sport   Blanko