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Vorlage - VO/2018/06642  

Betreff: 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung vom 01.12.2014
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
Beratungsfolge:
Senat
Werkausschuss EBL
08.11.2018 
3. Sitzung des Werkausschusses EBL unverändert beschlossen   
Hauptausschuss
13.11.2018 
6. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
29.11.2018 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 zu VO-2018-06642 - Begründung
Anlage 2 zu VO-2018-06642 -4_Satzung zur Änderung d. Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatz. v. 01-01-2015
Anlage 3 zu VO-2018-06642 - Synopse

Beschlussvorschlag

Die 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 wird mit Rückwirkung zum 01.01.2015 beschlossen.

 

 

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

Keine rechtl. Bedenken

Anmerkungen eingearbeitet

Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

 

 

 

 

 

 

 

1.300 – Recht

1.201 – Haushalt und Steuerung

3.030 – Fachbereichscontrolling

1.203 - Beteiligungscontrolling

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Weil die Belange von Kindern und Jugendlichen nicht betroffen sind.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

Begründung

Siehe Anlage 1.

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen

1. Begründung

2. 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung

    vom 01.12.2014

3. Synopse

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zu VO-2018-06642 - Begründung (397 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 zu VO-2018-06642 -4_Satzung zur Änderung d. Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatz. v. 01-01-2015 (483 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 zu VO-2018-06642 - Synopse (433 KB)